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Newsticker: Weselsky zufrieden GDL-Streik: Bahn geht nach Niederlage vor Gericht in Berufung


dpa/Reuters/kiu/kfr/bkle/yjs/chl/mao Berlin. Am späten Donnerstagabend hat die Bahn vor dem Arbeitsgericht eine Niederlage kassiert: Die GDL darf weiter streiken. Kurz darauf kündigte die Bahn jedoch an, in Berufung zu gehen. Alles zum GDL-Streik im Newsticker:

23.44 Uhr: Die Deutsche Bahn will gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt in Berufung gehen. Das Gericht hatte einen Antrag der Bahn abgelehnt, die den Streik der Gewerkschaft GDL per Einstweiliger Verfügung als unverhältnismäßig verbieten lassen wollte. „Nach der Entscheidung des Gerichts sieht sich die DB in der Pflicht, Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil einzulegen“, teilte der Konzern mit.

23.17 Uhr: Erfolg für die GDL und Claus Weselsky: Das Arbeitsgericht Frankfurt lässt die Lokführer vorläufig weiter streiken. Das Gericht hat am späten Donnerstagabend einen Antrag der Deutschen Bahn abgelehnt, die den Streik der Gewerkschaft GDL als unverhältnismäßig verbieten lassen wollte. Sollte die Bahn Rechtsmittel einlegen, würde sich das Gericht damit wohl aber erst am Freitag befassen.

22.02 Uhr: Nein, die beiden Parteien sind nicht auf einen gemeinsamen Nenner gekommen: Der angestrebte Vergleich zwischen den streikenden Lokführern und der Deutschen Bahn ist geplatzt. Vor dem Frankfurter Arbeitsgericht konnten sich die Parteien nach mehr als fünf Stunden Verhandlung am Donnerstagabend nicht auf einen gemeinsamen Wortlaut einigen. Die GDL wollte festgeschrieben haben, dass bei der Bahn mehrere unterschiedliche Tarifverträge möglich sein könnten. Jetzt muss also das Gericht entscheiden. Das Urteil – und auch eine mögliche Berufung – soll noch heute verhandelt werden.

21.03 Uhr: Gibt es Hoffnung? Die streikenden Lokführer und die Deutsche Bahn haben sich bei Vergleichsverhandlungen vor dem Arbeitsgericht Frankfurt angenähert. Die Parteien feilschen aber noch über den genauen Wortlaut eines von Richterin Ursula Schmidt vorgelegten Vergleichsvorschlags. Die GDL hatte zunächst abgelehnt, dann aber eingelenkt.

19.34 Uhr Neuigkeiten aus dem Gerichtsgebäude: Das Arbeitsgericht Frankfurt schlägt vor, den Streik mit einem Vergleich beizulegen. Inhalte des Vorschlags nennt die Richterin Ursula Schmidt bei der Verhandlung zunächst nicht. Die Streitparteien sagen zu, den Vorschlag zu prüfen, sobald er vorliegt.

19.20 Uhr In Nordrhein-Westfalen sind rund zwei Drittel aller Züge ausgefallen. Die Straßen in NRW waren morgens zwar voll, ungewöhnlich viele oder lange Staus registrierten Polizei und Straßen NRW nach eigenen Angaben jedoch nicht. Im abendlichen Berufsverkehr meldete der WDR gegen 19 Uhr Staus von 170 Kilometern Länge auf den Autobahnen in NRW.

18.22 Uhr Der Bahn-Anwalt Thomas Uber zweifelt vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt die Verhältnismäßigkeit des Streiks an. Der deutschen Wirtschaft entstünden pro Streiktag Schäden von rund 100 Millionen Euro, sagt er. Der Deutschen Bahn AG werde im Verlauf des größten Streiks in ihrer Geschichte ein Schaden in ebenfalls dieser Höhe entstehen. Zudem sei die Bahn mehreren Gewerkschaften „ausgesetzt“ und könne sich nicht gegen Arbeitskämpfe wehren.

18.06 Uhr Die genervten Bahnkunden machen ihrem Ärger auch zunehmend im Internet Luft. Damit verbundene Schlagworte wie #Bahnstreik zählen zu den Top-Themen bei Twitter. Innerhalb von 24 Stunden kamen zu dem Stichwort fast 3000 Tweets zumeist verärgerter Nutzer zusammen. Neben Beschwerden über Verzögerungen riefen unter dem Hashtag #gdlstreik einige Nutzer sogar zur Aussperrung der Lokführer aus. Allein unter dem Twitter-Stichwort #Weselsky setzten Nutzer innerhalb eines Tages 4380 Tweets ab.

17.33 Uhr Das Bundesligaspiel zwischen Eintracht Frankfurt und Bayern München findet wie geplant am Samstag statt. Das gibt die Heimmannschaft nach einer Sitzung mit den öffentlichen Sicherheits- und Verantwortungsträgern bekannt. Die Frankfurter Polizei hat keine Empfehlung zu einer Absage gegeben, teilt sie am Nachmittag mit. Auch die DFL sieht keine offiziellen Gründe für eine Absage vorliegen. Allerdings befürchten die Hessen, dass es wegen des Bahnstreiks zu einem Verkehrschaos kommt. Eine An- und Abreise mit Zügen oder S-Bahnen sei nicht möglich, die Parkflächen rund um die Commerzbank-Arena seien voll ausgelastet. Das Stadiongelände wird aus diesem Grund bereits vier Stunden, die öffentlichen Parkplätze sogar fünf Stunden vor Spielbeginn geöffnet. Auch die anderen Bundesligapartien sind enorm von dem Streik betroffen. Da in NRW nur zwei Erstliga-Partien am Wochenende stattfinden, werden in dem Bundesland keine Sonderzüge eingesetzt.

16.53 Uhr: Vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt am Main hat nun die Verhandlung um den Lokführerstreik begonnen. Die Deutsche Bahn will der GDL per einstweiliger Verfügung den bis Montag geplanten Streik untersagen lassen. Als GDL-Chef Weselsky das Gericht betritt, wird er von den Zuschauern mit Applaus empfangen.

16.36 Uhr: Das Verständnis der Bevölkerung für den Streik der GDL sinkt einer Umfrage zufolge deutlich. 51 Prozent der Befragten gaben im jüngsten ARD-Deutschlandtrend an, keine Nachsicht mit einem Lokführerstreik zu haben. Dies sei ein Anstieg von zehn Prozentpunkte gegenüber der Befragung Anfang Oktober, erklärte der WDR am Donnerstag. Geteilt sei das Echo auf die Pläne der Bundesregierung, eine gesetzliche Regelung zur Herstellung der Tarifeinheit zu treffen. 45 Prozent der Befragten begrüßten dies, was eine Zunahme von sieben Prozentpunkten gegenüber der jüngsten Umfrage bedeutet. 49 Prozent seien dagegen, fünf Prozentpunkte weniger als zuletzt.

15.58 Uhr: ‪Weil die Züge stillstehen, helfen sich die gestrandeten Bahnfahrer selbst. Unter #‎twitfahrzentrale organisieren sie über Twitter Mitfahrgelegenheiten. Das Thema GDL-Streik ist beim Kurznachrichtendienst heute das große Thema.

15.33 Uhr: Auch die Lokführer sind jetzt auf Fernbusse angewiesen: Wie die Zeitung „Die Welt“ berichtet, hat die GDL ihre Mitglieder am Freitag zur Großdemonstration vor dem Bahn-Tower in Berlin aufgerufen. An dem Tag sei eine Anreise nur mit Bussen oder öffentlichen Verkehrsmitteln möglich, schreibt die GDL in einem der „Welt“ vorliegenden Schreiben an ihre Mitglieder.

14.55 Uhr: Eine erste Zwischenbilanz des ersten Streiktages zeigt, dass das große Chaos in Norddeutschland ausblieb. Der Streik der Lokführer hat zu Behinderungen im Bahnverkehr und vollen Autobahnen geführt. In den ersten Stunden des Streiks verkehrten auf den Strecken ab Hamburg fast nur noch die Züge der privaten Anbieter. Die S-Bahnen in der Metropolregion fuhren statt alle zehn Minuten nur alle 20 Minuten, waren aber nicht überfüllt. Viele Pendler hatten sich auf den Streik eingestellt und waren aufs Auto umgestiegen. Auf den Autobahnen rund um Hamburg kam es zu längeren Staus. Einen Ansturm erlebten auch die Fernbusse, vor allem in Richtung Berlin. Direkt vor dem Bahnhof organisierten sich private Fahrgemeinschaften. Die Bahn setzte ihre Notfallpläne um und ließ etwa jeden dritten Zug im Fernverkehr fahren.

14.41 Uhr: Die Deutsche Bahn hat nach Einschätzung eines Fachanwalts nur geringe Chancen, mit einem Gerichtsbeschluss den laufenden Lokführerstreik zu stoppen. „Ich rechne nicht damit, dass die Bahn mit der Verfügung Erfolg hat, da Arbeitsgerichte in der Vergangenheit häufig das Grundrecht auf Streik bestätigt haben“, erklärte Reinhard Schütte vom Deutschen Anwaltverein am Donnerstag vor der Verhandlung beim Arbeitsgericht Frankfurt am Main. Über eine Berufung könne dann das Landesarbeitsgericht als nächsthöhere Instanz voraussichtlich erst am Freitag entscheiden. Dieser Weg stünde auch der Gewerkschaft GDL im Fall einer Niederlage offen - allerdings müsste sie laut Schütte ihren Streik zunächst abbrechen.

14.22 Uhr: Vom Lokführerstreik profitiert aktuell insbesondere die Fernbusbranche. Der Marktführer MeinFernbusGmbH teilte am Donnerstag mit, dass seit Bekanntgabe der GDL-Streikpläne die Buchungen um das vierfache gestiegen sei. Die Zugriffszahlen auf die Internetseite hätten sich gar versechsfacht. 130 Extrafahrten pro Tag wollen man zur Verfügung stellen, heißt es in einer Pressemitteilung. Man arbeite mit Hochdruck daran, weitere Zusatzbusse zu organisieren. An den Haltestellen soll zusätzliches Pesonal eingesetzt werden.

14.17 Uhr: Der Streik wird wohl nicht zur Absage von Bundesliga-Spielen führen. So stehe etwa eine Verschiebung der Partie von Eintracht Frankfurt gegen den FC Bayern München am Samstag (15.30 Uhr) in der Main-Metropole „aktuell nicht zur Debatte“, sagte ein Sprecher der Deutschen Fußball Liga (DFL) am Donnerstag in Frankfurt. „Auch bei keinem der anderen Spiele ist eine Absage vorgesehen“, fügte er hinzu und dementierte damit anderslautende Medienberichte.

14.09 Uhr: Wegen des Lokführerstreiks sind am Donnerstagvormittag zwei Drittel der Fernzüge ausgefallen. Der Ersatzfahrplan laufe aber weitgehend stabil, teilte die Bahn elf Stunden nach Streikbeginn im Personenverkehr mit. Fahrgäste müssten sich zwar auf Ausfälle und Verspätungen einstellen, könnten aber trotzdem relativ verlässlich planen. Größere Einschränkungen als im Fernverkehr, wo am Vormittag jeder dritte Zug fuhr, gab es teils bei Regional- und S-Bahnen. In einigen Regionen fielen laut Bahn drei von vier Zügen aus. In anderen konnten 40 Prozent regulär fahren.

11.51 Uhr: Volkswagen hat nach dem Start des Lokführerstreiks im Güterverkehr noch keine größeren Probleme. „Aktuell läuft unsere Fertigung ohne Einschränkungen“, sagte ein Konzernsprecher am Donnerstagmittag. „Unser Ziel ist es, die Produktion an unseren Standorten aufrecht zu erhalten.“

11.22 Uhr: Die Bahngewerkschaft EVG warnt angesichts des Streiks der Lokführer vor einer Radikalisierung des Konflikts. „Ich bin entsetzt, dass es in den sozialen Medien zwischenzeitlich Gruppen gibt, die sich beispielsweise ’Hooligans gegen Lokführer‘ nennen und die zu Gewalt gegen unsere Kollegen aufrufen“, erklärte der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, am Donnerstag. „Hier wird eine Grenze überschritten, die mir Angst macht.“ Die EVG konkurriert bei der Vertretung der Bahnbeschäftigten mit der Lokführergewerkschaft GDL, die den Streik im Güter- und Personenverkehr bis Montag ausgerufen hat.

10.38 Uhr: Die Bahn verweist in ihrem Antrag auf die zentralen Feierlichkeiten in Berlin zum 25. Jahrestag des Mauerfalls an diesem Sonntag. Zudem treffe der Streik zahlreiche Urlauber, die zum Ende der Herbstferien in Niedersachsen und Bremen ihre Heimreise antreten wollten.

10.31 Uhr: Der GDL-Streik ruft auch die Mitbewerber der Bahn auf den Plan: Gewohnt schnell hat die Auto-Vermietung Sixt reagiert und kurzerhand GDL-Chef Claus Weselsky zum “Mitarbeiter des Monats ” ernannt. Das Unternehmen mytaxi.de verschenkt unter dem Code-Wort „Bahnstreik“ einen 5-Euro-Gutschein an seine Kunden und selbst die katholische Kirche macht sich einen Spaß und verkündet, dass ihre „Züge“ nicht ausfallen .

10.29 Uhr: Die Bahn hat das Einleiten juristischer Schritte gegen den Bahnstreik begründet. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) habe das Angebot zu einer Schlichtung „offenbar ohne ernsthafte Prüfung abgelehnt“. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die Bahn am Mittwoch aufgefordert, gegen den Streik vor Gericht zu ziehen: „Eine Klage wegen Unverhältnismäßigkeit des Streiks ist im Interesse der Bahnkunden, der Beschäftigten und der Aufrechterhaltung der Güterversorgung in Deutschland geboten.“ Die Bahn hatte sich zuvor jedoch skeptisch geäußert, was die Erfolgsaussichten rechtlicher Schritte angeht. „Wir wollen nichts unversucht lassen und haben uns schweren Herzens entschieden, jetzt auch mit juristischen Mitteln gegen diesen Streik vorzugehen“, sagte Personalvorstand Ulrich Weber am Donnerstag.

10.03 Uhr: Die Deutsche Bahn will den laufenden Lokführerstreik mit einer einstweiligen Verfügung vorzeitig beenden. Ein entsprechender Antrag werde beim Arbeitsgericht Frankfurt/Main gestellt, kündigte das Unternehmen am Donnerstag in Berlin an.

10.02 Uhr: Der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, sieht seine Privatsphäre bedroht. „Ich bin auch bisher immer auf Bahnhöfen gewesen und werde das auch weiter tun. Ich habe allerdings gestern Abend die Polizei verständigt, weil es hier in einer unglaublichen, nennen wir es einfach Verletzung meiner Privatsphäre, nicht mehr um die Sache geht“, sagte Weselsky am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“. Medien hatten zuvor Fotos von Weselskys Wohnhaus gezeigt. Auch seine Büronummer wurde veröffentlicht.

9.43 Uhr: Die Logistikbranche befürchtet durch den Lokführerstreik Engpässe an den Zapfsäulen. Gunnar Geburek vom Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik sagte bei MDR info , dass spätestens zum Wochenende die Benzin- und Diesel-Vorräte einiger Tankstellen zur Neige gehen könnten, durch den erhöhten Individualverkehr.

9.31 Uhr: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) befürchtet wegen des erneuten Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) auch einen Imageschaden für andere Gewerkschaften. „Ich bedauere es sehr, dass Herr Weselsky das Angebot auf eine Schlichtung nicht angenommen hat“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann am Donnerstag im Deutschlandfunk. Das Verhalten der GDL drohe dazu zu führen, „dass die Gewerkschaften insgesamt einen großen Imageschaden erleiden“.

9.24 Uhr: Fußballfans und die Besucher der Mauerfall-Feiern in Berlin kommen an diesem Wochenende mit der Bahn nur schwer ans Ziel. Wegen des Lokführerstreiks sei deutschlandweit das Zugangebot zu den Bundesliga-Spielen ebenso wie der S-Bahn-Verkehr in Berlin sehr eingeschränkt, sagte ein Bahnsprecher am Mittwoch am Berliner Hauptbahnhof.

9.11 Uhr: Der Lokführerstreik führt laut ADAC in Niedersachsen bislang nur vereinzelt zu Staus auf den Autobahnen. Auf der A1 Bremen Richtung Lübeck zwischen Maschener Kreuz und Kreuz Hamburg-Süd stockt der Verkehr auf einer Länge von acht Kilometern. Auf der A31 Gronau Richtung Bottrop gibt es zwischen der Anschlussstelle Gladbeck und dem Dreieck Bottrop zwei Kilometer Stau. Geduld müssen auch Autofahrer auch auf der A7 mitbringen: Auf der Strecke Hannover Richtung Hamburg fließt der Verkehr zwischen der Anschlussstelle Fleestedt und Anschlussstelle Hamburg-Moorburg zäh auf einer Länge von acht Kilometern.

9.01 Uhr: Als Reaktion auf den Lokführerstreik bei der Deutschen Bahn bringen die Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie in Niedersachsen ein einmaliges Aussetzen des Sonntagsfahrverbots für Lkw ins Spiel. Nach Angaben des Bundesamtes für Güterverkehr dürfen an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von Mitternacht bis 22 Uhr Laster über 7,5 Tonnen sowie all jene mit einem Anhänger nicht verkehren.

8.57 Uhr: Viele Fahrgäste reagierten überwiegend genervt auf die Streiks. „Jetzt ist die Grenze erreicht. Wenn man nicht einmal mehr kurzfristig eine Reise planen kann, habe ich kein Verständnis für diesen Streik“, sagte eine Frau am Hamburger Busbahnhof auf den Weg nach Freiburg. „Wir kommen direkt von einer Kreuzfahrt im Mittelmeer. Wir hatten keine Ahnung, dass heute gestreikt wird. Jetzt nehmen wir einen Mietwagen und müssen irgendwie von Hamburg nach Fehmarn kommen“, sagte ein Ehepaar vor dem Informationsschalter am Hamburger Hauptbahnhof. „Normalerweise kaufen bei uns die Pendler bei uns noch ein Brötchen, heute haben wir fast 50 Prozent weniger Umsatz“, sagte ein Pächter eines Bäckerstandes am Hauptbahnhof.

8.21 Uhr: Am frühen Donnerstagmorgen sind die Auswirkungen des Rekordstreiks der GDL auch in Osnabrück zu spüren. Nur wenige Fahrgäste verirren sich heute an den Bahnhof. Und wenn doch vereinzelt Menschen an den Gleisen stehen, warten diese meist auf private Zuganbieter.

7.40 Uhr: Für alle, die noch nach Alternativen zur Bahn suchen, hier ein paar Tipps.

7.20 Uhr: Streik auch im hohen Norden: Am Hamburger Hauptbahnhof wurden fast alle Verbindungen des Nah- und Fernverkehrs gestrichen. Allein in Norddeutschland streiken rund 600 bis 1000 Mitglieder der Lokführer-Gewerkschaft (GDL), wie der Bezirksvorsitzende Hartmut Petersen mitteilte. Die Bahn reagierte mit einem Ersatzfahrplan: Etwa jeder dritte Zug soll fahren. Die Hamburger S-Bahnen S1, S3 und S21 verkehren im 20- bis 30-Minuten-Takt.

7.04 Uhr: Die Deutsche Bahn will möglichst viele Verbindungen aufrechterhalten. Reisende können sich im Internet über den Ersatzfahrplan informieren.

6.50 Uhr: In Nordrhein-Westfalen hält die Bahn nach eigenen Angaben etwa 30 Prozent des Regional- und S-Bahn-Verkehrs aufrecht. Insbesondere stark frequentierte Strecken wie der RE6 zwischen Minden und Düsseldorf sollten im Regelbetrieb fahren, sagte eine Sprecherin in Düsseldorf. Die Regionalexpresslinien 4, 9 und 11 fallen ebenso aus wie die S-Bahnen 2, 4 und 68. Die anderen S-Bahnen fahren stündlich. Privatbahnen in NRW sind nicht vom Streik betroffen.

6.35 Uhr: Als Reaktion auf den Lokführerstreik bei der Deutschen Bahn bringen Niedersachsens Metallarbeitgeber ein einmaliges Aussetzen des Sonntagsfahrverbots für Lkw ins Spiel. „Wenn man hier schnell zu einer bundesweiten Lösung käme, könnte die Gefahr von Produktionsausfällen zumindest teilweise abgeschwächt werden“, sagte NiedersachsenMetall-Chef Volker Schmidt.

6.20 Uhr: Die Bahn befindet sich im längsten Streik ihrer 20-jährigen Geschichte. Die Lokführer-Gewerkschaft (GDL) will mehr als vier Tage die Arbeit ruhen lassen. Der Streik im Güterverkehr hat am Mittwochnachmittag (15.00 Uhr) begonnen, im Personenverkehr am Donnerstagmorgen (02.00 Uhr). Die GDL fordert für die Beschäftigten mehr Geld, eine kürzere Arbeitszeit und will das gesamte Zugpersonal bei Verhandlungen vertreten.

6.10 Uhr: Für Donnerstag und Freitag sind die Ersatzfahrpläne bereits öffentlich. Für Samstag stünden ab 12 Uhr Informationen online bereit, für Sonntag sei die Veröffentlichung am Freitagmittag vorgesehen.

Im Regionalverkehr sind die Streikauswirkungen laut Bahn unterschiedlich spürbar. In West- und Norddeutschland stünden über 30 Prozent des üblichen Zugangebotes zur Verfügung. In Süddeutschland verkehrten etwa 40 Prozent der Züge. In Ostdeutschland stünden 15 bis 30 Prozent des üblichen Zugangebots zur Verfügung. Für die S-Bahnen in München, Nürnberg, Stuttgart und Rhein-Main werde ein Stundentakt angeboten. In Berlin und Hamburg fahren einige Linien auch alle 20 Minuten.