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05.11.2014, 09:44 Uhr DEMOKRATEN ERLEIDEN NIEDERLAGE

Kongresswahlen in den USA: Der einsame Präsident

Kommentar von Franziska Kückmann

Nach der Niederlage der Demokraten bei der Kongresswahl wird es einsam um US-Präsident Barack Obama. Foto: ReutersNach der Niederlage der Demokraten bei der Kongresswahl wird es einsam um US-Präsident Barack Obama. Foto: Reuters

Osnabrück. Die Niederlage der Demokraten bei der Kongresswahl ist vor allem eine herbe Klatsche für Präsident Obama. Um ihn wird es einsam: Ohne Mehrheit im Parlament steht er auf verlorenem Posten.

Am Ende kam es für die Demokraten schlimmer als erwartet: Die Partei von US-Präsident Barack Obama ist bei den Kongresswahlen noch härter abgestraft worden, als Beobachter vorhergesagt hatten. In vielen der Staaten, die auf der Kippe standen, jubelten schlussendlich die Republikaner. Das desaströse Ergebnis ist eine Klatsche, die vor allem auf Obamas Konto geht – obwohl der Präsident selbst gar nicht zur Wahl stand.

Dennoch war es die Unzufriedenheit der Bürger mit seiner Person, die diesen Urnengang entschied. Er war vor sechs Jahren angetreten, das tief gespaltene Land zu versöhnen, in eine bessere Zukunft zu führen, raus aus den Kriegen seines Vorgängers George W. Bush. Er hatte Hoffnung und Wandel versprochen, wollte innenpolitische Akzente setzen, die Staatsschulden begrenzen, die USA zu einem besseren Ort machen.

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Doch von Obamas „Yes, we can!“ ist nichts geblieben. Spätestens jetzt, durch den Verlust der Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses, verkehrt sich sein einstiger Wahlspruch ins Gegenteil: Obama kann nichts mehr. Ihm sind die Hände gebunden. Er wird in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit eine „lame duck“ sein: eine lahme Ente, weil er keine eigenen Gesetzesinitiativen mehr durch das Parlament bekommt.

Vermutlich wird Obama nun umso häufiger von seinem Veto-Recht Gebrauch machen, um die Republikaner zu stoppen. Doch wenn Präsident und Kongress sich gegenseitig blockieren, steht den USA der politische Stillstand bevor.

Zwar haben sich die Republikaner bereits auffällig versöhnlich gezeigt, als ihr Sieg am Wahlabend feststand. Doch dieser Eindruck darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Positionen beider Parteien in entscheidenden Punkten weit auseinander liegen. Zudem ist es den Republikanern gerade mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren ein Anliegen, Obama und mit ihm die Demokraten zu demontieren – schließlich streben sie beim Urnengang 2016 den Wechsel im Weißen Haus an.

Es wird einsam um den Präsidenten. Parteigenossen sind im Wahlkampf bereits von ihm abgerückt, weil sie fürchteten, unter seiner Unbeliebtheit leiden zu müssen. Die neuen Kräfteverhältnisse machen es Obama noch schwerer, Unterstützer aus den eigenen Reihen um sich zu sammeln. Zu sehr wirkt er wie ein sinkendes Schiff, das die Besatzung mit in die Tiefe reißt.

Kongresswahlen in den USA


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