Veränderte geostrategische Lage 25 Jahre Mauerfall: Neue Allianzen, alte Feindbilder?

Von Maik Nolte

Ein Bild wie in den 80ern: Immer wieder kommen sich russische Kampfflugzeuge und Nato-Jets ins Gehege. Hier beäugt ein norwegischer Pilot einen russischen Bomber. Foto: dpaEin Bild wie in den 80ern: Immer wieder kommen sich russische Kampfflugzeuge und Nato-Jets ins Gehege. Hier beäugt ein norwegischer Pilot einen russischen Bomber. Foto: dpa

Osnabrück. Am 1. Juli 1991 wurde ein furchterregendes Kapitel der Weltgeschichte ohne großes Tamtam geschlossen: Mit der Auflösung des Warschauer Pakts, dieser einst als Gegengewicht zur Nato gegründeten Militärallianz unter Führung der Sowjetunion, endete – vergleichsweise plötzlich – der Kalte Krieg. Die Sowjetunion selbst folgte noch im selben Jahr. Vorbei die Zeit, in der sich die beiden großen Bündnisse waffenstarrend gegenübergestanden und mit gegenseitiger Vernichtung gedroht haben. Der Gegensatz zwischen Ost und West allerdings war damit noch lange nicht überwunden, wie sich zeigen sollte.

Zunächst aber stürzte der Wegfall ihres Hauptgegners die Nato in eine Sinnkrise. Wofür brauchte man das Militärbündnis nun noch? Nach Jahrzehnten der Konfrontation nährte die Wendezeit Hoffnungen auf „ein neues Zeitalter der Kooperation“, sagt der Politologe Christopher Daase von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Der Golfkrieg von 1991 schien dies zu bestätigen: „Eines der ganz wenigen Beispiele für ein gemeinsames Vorgehen unter UN-Mandat“ – zumal sich die USA und ihre Alliierten explizit an den UN-Auftrag hielten und lediglich Kuwait befreiten, statt bis Bagdad zu marschieren und Saddam Hussein zu stürzen, wie bereits damals von Scharfmachern gefordert wurde.

Allerdings haben sich diese Hoffnungen schnell wieder zerschlagen, fügt Daase hinzu: „Es wurde die Chance verpasst, für Europa ein stabiles Sicherheitsmanagement zu etablieren.“ Neben den einzelnen Mächten traten auch die diversen mit Sicherheitsfragen befassten internationalen Organisationen – neben den UN und der Nato vor allem die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und in zunehmendem Maße die Europäische Union – mitunter auch als Konkurrenten auf. Vor allem das aus dem Rang einer Supermacht abgestiegene Russland setzte auf eine Stärkung der OSZE, was „durchaus gegen die Nato gerichtet war, aber auch gegen die UN“, sagt Daase. „Alle möglichen Institutionen kämpften um Mitspracherecht und traten sich dabei auf die Füße.“

Berlin habe seither „immer ein bisschen dazwischengelegen“, sagt Daase. Zum einen ist Deutschland, neben seiner Lage im Herzen Europas, traditionell eng an das transatlantische Bündnis gebunden, zum anderen habe es großes Interesse an einer starken EU, so der Politologe. Zwar steckt eine EU-eigene Sicherheitspolitik noch in den Anfängen, immerhin aber führt die Union bereits eigene Militärmissionen durch wie etwa den Anti-Piraterie-Einsatz „Atalanta“. Der Aufbau paralleler Sicherheitsstrukturen im EU-Rahmen sei indes sehr unwahrscheinlich: „Solchen Plänen wären enge finanzielle Grenzen gesteckt, und sie wären auch unsinnig.“

Das transatlantische Bündnis wiederum erfand sich in den 90er-Jahren neu. Zum einen rückte die Nato vom Selbstverständnis der territorialen Verteidigung ab und ging zu Out-of-Area-Einsätzen über – den ersten Höhepunkt setzte der völkerrechtswidrige Kosovo-Krieg. Zum anderen nahm das Bündnis bis 2004 bis auf Russland alle früheren Warschauer-Pakt-Staaten und sogar ehemalige Sowjetrepubliken als Mitglieder auf. Diese Expansion habe Moskau durchaus in die Defensive gedrängt, sagt Daase: „Es ist nicht aus der Luft gegriffen, wenn Putin heute so argumentiert.“

Die zwischen Russland und der Nato vereinbarten Partnerschaftsmodelle fristeten ebenso ein Schattendasein wie die neuen Pakte, die Russland mit ehemaligen Sowjetrepubliken – wie die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) – und sogar mit dem ehemaligen Rivalen China schloss. Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), ein lockeres – und früher undenkbares – Bündnis Pekings mit Moskau und vier ehemaligen Sowjetrepubliken, hat trotz gemeinsamer Militärmanöver kaum mehr als symbolische Bedeutung.

Trotz ihrer vermeintlichen Stärke machte die Nato eine lange Krisenphase durch. Fragen wie die nach dem gemeinsamen Vorgehen gegen den Terrorismus spalteten die Mitglieder. „Die Differenzen zwischen der EU und der Nato zehren am Bündnis“, analysiert Daase – allerdings führe die Ukraine-Krise zurzeit „eindeutig zu einer Wiederbelebung“ der Nato. Und gerade in diesem Konflikt zeigt sich, dass sich Deutschland im veränderten Mächtekonzert erst noch zurechtfinden muss.

Ohnehin verlagert sich der Schwerpunkt geostrategischer Überlegungen immer mehr in Richtung Ostasien. „Das Interesse der USA an Europa sinkt, dafür rückt der Pazifik in den Blickpunkt “, sagt Daase. Und Chinas wachsendes Gewicht wird an verschiedenen Stellen sichtbar, etwa in den Streitigkeiten mit Japan, Südkorea und anderen Nachbarn um die Kontrolle strategisch wichtiger Inseln .

Aber trotz der an vergangen geglaubte Zeiten erinnernden Krisenrhetorik zwischen den USA, der EU und Russland: An eine Neuauflage des Kalten Kriegs glaubt der Konfiktforscher nicht: „Daran kann niemand ein ernsthaftes Interesse haben.“