Aktivere Außenpolitik Deutschland sucht neue Rolle in der Welt

Von Franziska Kückmann


Osnabrück. Als vor 25 Jahren die Mauer fiel, endete eine Ära. Nicht nur die des geteilten Deutschlands: Eine neue Weltordnung bahnte sich an, in der die Berliner Republik ihren Platz finden musste. Wie genau der aussieht, darüber sind sich die Deutschen allerdings bis heute nicht einig.

Deutschland ist im Aufbruch. Zumindest wenn es nach Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht. In einem ungewohnten Dreiklang beschworen sie Anfang des Jahres die Notwendigkeit und den Willen, die Bundesrepublik müsse mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. „Deutschland ist […] zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“, sagte Steinmeier auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar.

Deutschland ist im Aufbruch – doch wohin? Wie genau diese vermeintlich vorhandene Verantwortung aussieht und was aus ihr folgt, das lassen die Minister und das Staatsoberhaupt offen. Mehr Bundeswehreinsätze? Mehr Waffenlieferungen auch in Krisengebiete? Mehr – ja, wovon denn eigentlich mehr? Und in welchem rechtlichen Rahmen?

Deutschland ist im Aufbruch – doch weshalb? Außen- und sicherheitspolitische Zurückhaltung gehörte bisher zur Staatsräson der Bundesrepublik, erwachsen aus den historischen Erfahrungen des Dritten Reichs, aus der besonderen Lage des Landes im Spannungsfeld zwischen Ost und West, aus dem Erfolg der friedlichen Wiedervereinigung. Als vor 25 Jahren die Berliner Mauer fiel und sich das Zusammenwachsen zweier deutscher Staaten ankündigte, wurde dies besonders in Europa aus Angst vor neuer Großmannssucht mit großer Skepsis beobachtet und teils entschieden abgelehnt. „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“: Davon hatte das Ausland ein für alle Mal genug.

Daher hat sich die Bundesrepublik zu einem seltsamen Zwitter entwickelt: Wirtschaftlich ein globales Schwergewicht, politisch führend in der Europäischen Union und doch distanziert im militärischen Engagement, zufrieden damit, außenpolitisch in einer hinteren Reihe zu stehen. Überdeutlich wurde dieses Rollenverständnis zuletzt 2011: Da enthielt sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat als einziger westlicher Staat der Stimme, als das Gremium den Militäreinsatz in Libyen billigte.

Pazifistische Haltung

So viel Unverständnis und Kritik diese Entscheidung international hervorrief, so sehr wusste sich der damalige Außenminister Guido Westerwelle doch auf einer Linie mit der Grundhaltung der deutschen Bevölkerung: pazifistisch, post-militaristisch, Auslandseinsätzen der Bundeswehr gegenüber skeptisch bis ablehnend eingestellt.

Dass die Bundeswehr ganz in diesem Sinne als Verteidigungsarmee gegründet worden ist, gerät inzwischen leicht aus dem Blick. Zu deutlich hat sie sich seit der Wiedervereinigung zu einer Eingreiftruppe entwickelt, die verstärkt im Ausland eingesetzt wird – obwohl sich die Beschreibung ihres Aufgabenbereichs im Grundgesetz nicht geändert hat.

Wortgewaltige Argumente und große historische Verweise haben Politiker in der Vergangenheit bemüht, um sie dennoch in die Welt zu senden. Etwa 1999, als der damalige Außenminister Joschka Fischer beschwor, Deutschland müsse ein zweites Auschwitz im Kosovo verhindern – und die Bundeswehr in den ersten Kampfeinsatz überhaupt schickte, der zudem völkerrechtlich umstritten war. Oder der frühere Verteidigungsminister Peter Struck, der 2002 den legendären Satz äußerte, die deutsche Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt, um den Einsatz im fernen Afghanistan zu rechtfertigen.

Sollte der Wunsch nach mehr Engagements Deutschlands in der Welt auch mehr militärische Präsenz bedeuten, wäre dies eine enorme Herausforderung an die Bundeswehr, die Experten zufolge schon jetzt an ihre Belastungsgrenzen stößt. An 18 Auslandseinsätzen in 14 Ländern sind bereits insgesamt rund 3400 deutsche Soldaten beteiligt.

Fraglich ist auch, ob die deutsche Öffentlichkeit dazu bereit wäre. Umfragen zufolge lehnt ein Großteil mehr Bundeswehreinsätze ab. Und von den bisherigen existiert oftmals die Illusion, deutsche Soldaten seien humanitäre Helfer in Uniform. Wie sehr dieses Verständnis der Bundeswehr an der Realität vorbeigeht, lehren die Erfahrungen in Afghanistan: Lange hielt sich die Vorstellung, deutsche Soldaten seien zum Brunnenbauen am Hindukusch – doch in Wahrheit herrscht dort Krieg.

Wer Deutschland eine besondere Verantwortung in der Welt zuschreibt, muss auch über globale deutsche Interessen sprechen. Und die sind für die mächtige Export-Nation vor allem wirtschaftlicher Natur. Die Feststellung jedoch, dass militärisches Engagement auch dazu dienen kann, deutsche Handelsinteressen zu schützen, hat den damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler 2010 derart unter Beschuss geraten lassen, dass er sein Amt abgab.

Dabei sind die Argumente, mit denen das jetzige Staatsoberhaupt Gauck mehr deutsches – auch militärisches – Engagement fordert, davon gar nicht weit entfernt: Die Bundesrepublik müsse ihre Kerninteressen schützen und damit jene Weltordnung, von der sie als globalisiertes Land überdurchschnittlich profitiere. Und tatsächlich sind deutsche Soldaten bereits seit 2008 an der EU-Mission Atalanta vor Somalia beteiligt, die europäischen Handelsschiffe (und damit wirtschaftliche Interessen) in der Region vor Piraterie schützen soll.

Rückzug der USA

Dass deutsche Politiker mit einer aktiveren Außenpolitik liebäugeln, liegt auch an der veränderten Weltordnung. War diese in den Jahrzehnten nach dem Ende des Kalten Kriegs klar vom Weltpolizisten USA dominiert, zieht Washington sich seit einigen Jahren immer stärker zurück, kriegsmüde von den verlustreichen Feldzügen im Irak und in Afghanistan. Das Vakuum versuchen andere zu füllen – und weil internationale Organisationen wie die UN die Lücke nicht zu füllen vermögen, spielen Einzelstaaten und die EU eine größere Rolle.

In Europa hat Deutschland längst nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Führungsposition inne, was in den vergangenen Monaten in der Ukraine-Krise besonders deutlich wurde. Die Bundesrepublik will weg vom Ruf, eine „Weltmacht wider Willen“ zu sein, wie der Historiker Christian Hacke sie einst beschrieb. Und die Welt scheint bereit für mehr deutsches Engagement. Bereits 2011, im Zuge der Libyen-Abstimmung, sagte der damalige polnische Außenminister Radoslaw Sikorski: „Ich fürchte deutsche Macht weniger, als ich deutsche Untätigkeit zu fürchten beginne. Sie sind Europas unverzichtbare Nation geworden. Sie dürfen nicht versagen zu führen.“