Ein Bild von Christof Haverkamp
29.09.2014, 19:08 Uhr SPD-SPITZE GREIFT VON DER LEYEN AN

Zwischenwahlkampf (nicht nur ) um die Bundeswehr

Ein Kommentar von Christof Haverkamp


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird von der SPD-Führung heftig angegriffen. Foto: Felix KästleVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird von der SPD-Führung heftig angegriffen. Foto: Felix Kästle

Osnabrück. Die mangelhafte Bundeswehr-Ausrüstung sorgt für Ärger in der Koalition. Die SPD-Spitze wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vernachlässigung ihrer Arbeit vor. Aber es geht wohl nicht nur um Verteidigungspolitik

Wenn Ursula von der Leyen zurückhaltender gewesen wäre bei ihrer Selbstinszenierung, dann müsste sie jetzt weit weniger Kritik ertragen. Doch die Verteidigungsministerin hat bei den Show-Elementen übertrieben, und dadurch macht sie sich jetzt angreifbar. Aber dass die SPD sich in diesen Tagen eher wie eine Oppositionspartei und nicht wie ein loyaler Koalitionspartner verhält, hat nicht allein mit der unzureichenden Ausstattung der Bundeswehr zu tun. Weitere Gründe kommen hinzu.

Da ist zum einen die inhaltliche Konkurrenz der Verteidigungsministerin mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, die der SPD Anlass gibt, die Ressortchefin zu kritisieren. Zudem wird von der Leyen in der CDU als mögliche Nachfolgerin Angela Merkels gehandelt. Deshalb haben die Sozialdemokraten schon mit Blick auf die kommende Bundestagswahl ein nachvollziehbares Interesse daran, dass sich die potenzielle Kanzlerkandidatin nicht zu sehr profilieren kann.

Was Deutschland allerdings dringender braucht als eine Art Zwischenwahlkampf, ist eine sachliche Debatte über den künftigen Verteidigungshaushalt . Das gilt einmal für die Leistungsfähigkeit der heimischen Rüstungsindustrie, mehr noch aber für die Frage nach Deutschlands künftiger Rolle in der Welt. Denn eine Truppe, die zu vielen internationalen Einsätzen geschickt wird, kostet nun einmal weit mehr als eine Bundeswehr, die sich fast ausschließlich der Landesverteidigung widmet.

Weitere Kommentare aus Politik und Wirtschaft finden Sie hier: www.noz.de/meinung.


Der Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN