„Kein gutes Management bei Bundeswehr“ SPD knöpft sich von der Leyen vor

Von Beate Tenfelde

Ursula von der Leyen
              
              Foto: dpaUrsula von der Leyen Foto: dpa

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „volle Unterstützung“ zugesichert. Angesichts schwerer Ausrüstungsmängel und Pannen bei der Bundeswehr sei es richtig, die Probleme der Truppe offen aufzuzeigen und anzugehen. Das betonte gestern in Berlin Regierungssprecher Steffen Seibert.

Wenn Seibert die Formel „volle Unterstützung“ durch die Kanzlerin benutzt, steht es meist schlecht. Diese Erfahrung hat die Hauptstadtpresse schon öfter gemacht, wenn Minister in Krisen gerieten. Tatsächlich steht von der Leyen unter Druck des Bündnispartners: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte in „Spiegel online“: „Frau von der Leyen muss nun schnell handeln.“ Es gebe kein gutes Management bei der Beschaffung und Instandsetzung in der Bundeswehr.

Die SPD-Bundespartei legte nach mit dem Vorwurf, von der Leyen vernachlässige ihre Aufgaben. „Ein bisschen weniger Fototermine“ und dafür mehr „Handwerk“ – das war die Forderung von Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel. Dies hatten zuvor auch die Grünen verlangt.

Die Ministerin selbst hat dagegen jede Mitschuld an Ausrüstungsdefiziten der Bundeswehr zurückgewiesen. Die Probleme hätten sich über Jahre aufgebaut, sagte die CDU-Politikerin im Deutschlandfunk. Wegen der vielen aktuellen Einsätze der deutschen Streitkräfte sei der „Unterbau“ zu wenig beachtet und zu stark heruntergefahren worden. Hinzu komme, dass bestellte neue Rüstungsgüter zu spät kämen und zu teuer seien.

Die Materialprobleme der Truppe sind so groß, dass Deutschland zurzeit seine Bündniszusagen an die Nato nicht einhalten kann. In einem Krisenfall wäre die Bundeswehr nicht in der Lage, die zugesagten Flugzeuge und Hubschrauber bereitzustellen. Das musste von der Leyen allerdings am Wochenende einräumen.

Dass es für sie zu dieser „Abwehrschlacht“ kam, liegt an ihren vollmundigen Ankündigungen. Noch vor wenigen Tagen verkündete sie: „Dass die Bundeswehr einsatzbereit ist, beweist sie täglich und weltweit in 17 Auslandseinsätzen.“ Eine immer länger werdende Mängelliste bezeugt das Gegenteil. Von der Leyen muss sich nun vorwerfen lassen, auf den schlechten Zustand der Ausrüstung erst am vergangenen Freitag mit einer Krisensitzung im Ministerium reagiert zu haben. CDU-Spitzenpolitiker sprangen der Ministerin bei. „Man kann das Ganze nicht auf Frau von der Leyen abladen“, sagte CDU-Vizechef Volker Bouffier.

.Dass der Verteidigungsetat 2013 nicht voll ausgeschöpft wurde, geht tatsächlich auf das Konto ihres Vorgängers Thomas de Maizière (CDU), der bis Dezember 2013 im Amt war. Die Kürzung der Ausgaben für Ersatzteile stammt von 2010. Damals war Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Minister.

Die Pannenserie hält unterdessen an. So blieb erneut eine Transall-Transportmaschine liegen – auf dem Weg zum Ebola-Hilfseinsatz im Senegal strandete sie auf Gran Canaria. Bereits in der vergangenen Woche waren zwei der bis zu 50 Jahre alten Transall-Flugzeuge defekt ausgefallen. Sie sollten Militärausbilder in den Nordirak bringen. (Mit dpa)