Zusicherung der Kultusministerin Niedersachsen will Sitzenbleiben nicht abschaffen

Von Hans Brinkmann

Frohgelaunt zum Schuljahresauftakt: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Foto: dpaFrohgelaunt zum Schuljahresauftakt: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Foto: dpa

Hannover. Niedersachsen will das Sitzenbleiben in Schulen nicht generell abschaffen. Das hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) am Mittwoch in Hannover versichert.

Heiligenstadt wies Darstellungen zurück, wonach die rot-grüne Koalition in der geplanten Schulgesetznovelle festlegen wolle, dass Nichtversetzungen künftig ausgeschlossen werden. „Es wird im Schulgesetz keine Regelung mit einer vollständigen Abschaffung des Sitzenbleibens geben“, beteuerte die Ministerin.

Heiligenstadt wies darauf hin, dass SPD und Grüne im Koalitionsvertrag lediglich angekündigt hätten, das Sitzenbleiben „überflüssig zu machen“. Dies könne auch durch eine Verbesserung der Rahmenbedingungen an den Schulen geschehen, meinte die Ministerin.

Nach Darstellung der SPD-Politikerin soll die Gesetzesnovelle kurzfristig vorgestellt werden und im Herbst in die Verbandsanhörung gehen. In Kraft treten werde das neue Schulgesetz zum Schuljahr 2015/16.

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Als eine wesentliche Zielsetzung nannte es Heiligenstadt, für eine Gleichbehandlung der Schulformen zu sorgen. So solle die Integrierte Gesamtschule (IGS) zur ersetzenden Schulform aufgewertet werden. Demnach müssten Kommunen außer der IGS keine anderen Schulformen mehr vorhalten, sofern Eltern und Schulträger dies wünschten und Gymnasien in zumutbarer Entfernung erreichbar seien.

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Heiligenstadt trat in diesem Zusammenhang Behauptungen entgegen, die Koalition plane einen „Angriff auf die Gymnasien“. Tatsächlich werde man diese Schulen „nicht antasten“; sie würden weiterhin die beliebteste Schulform in Niedersachsen bleiben und durch die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren sogar noch stärkeren Zulauf erhalten, erklärte die Ministerin.

Die Vorgaben für ein „modernes Abitur“ bildeten einen weiteren Bestandteil der Schulgesetznovelle, sagte Heiligenstadt. Zudem solle es Festlegungen zu Ganztagsschulen und zum Verzicht auf Noten auch in den Jahrgängen 3 und 4 der Grundschulen geben.

An diesem Donnerstag startet das neue Schuljahr mit 850 000 Schülern, das sind 16 000 weniger als 2013/14. Eingeschult werden 70 500 Kinder.