Konfrontation mit Russland Sipri: Nato-Länder rücken zusammen


Osnabrück. Das Stockholmer internationale Friedensforschungsinstitut (Sipri) erwartet angesichts des Ukraine-Konflikts eine deutlich stärkere militärische Zusammenarbeit in der Nato. Der Leiter des Instituts, Ian Anthony, sagte im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Ich rechne damit, dass auf dem Nato-Gipfel im September neue Initiativen und die Stärkung bestehender Programme verkündet werden.“

Als wahrscheinlich bezeichnete er regelmäßigere Übungen mit mehr Nato-Ländern zur Territorialverteidigung gegen Aggressionen von außen. Außerdem erwartet der Sipri-Direktor einen „stärkeren militärischen Fußabdruck der USA in Europa“, etwa in Form von Depots mit amerikanischer Militärausrüstung. „Solche Dinge stehen jetzt eindeutig auf der Agenda. Worüber entschieden werden muss, ist die Größenordnung“, sagte Anthony.

Mit der Annexion der Krim durch Russland und den Kämpfen in der Ostukraine hätte sich die Beziehung zwischen Russland und den meisten anderen europäischen Ländern verändert, „und wir beginnen gerade erst zu verstehen, welche Konsequenzen das hat.“ Der Anfang der Neunzigerjahre vereinbarte Grundsatz, dass Grenzen in Europa nur noch friedlich verändert werden dürften, stehe nun infrage.

Mit einer breiten westeuropäischen und amerikanischen Aufrüstung, wie sie teils von Nato-Offiziellen gefordert wird, rechnet der Wissenschaftler hingegen nicht. Realistisch sei, dass der Westen seine Rüstungsausgaben wegen der Spannungen mit Russland stabilisiere, statt sie weiter zu senken wie in den vergangenen Jahren. Ausnahmen sieht Anthony in Polen und baltischen Staaten, die sich gegenüber Russland für besonders verwundbar halten. Diese Länder hätten ihre Militärausgaben zuletzt gesteigert.

Russland hat seine Rüstungsausgaben nach Erhebungen von Sipri in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Dies, so Anthony, geschehe zwar noch auf vergleichsweise niedrigem Niveau, „aber es ist ein dauerhafter Trend“.

Mit Blick auf die europäischen Militärbudgets betonte der Sipri-Leiter, es komme weniger auf deren Höhe an als auf ihre Verwendung. „Um ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern, müssen die Nato-Länder ihre Kooperation verbessern, nicht die Ausgaben erhöhen.“ Noch herrsche bei Militärplanungen eine eher nationale Sichtweise vor.

„Wenn wir die Fähigkeitssteigerungen in West- und Zentraleuropa bekommen wollen, müssen wir in der Zusammenarbeit weitergehen.“ Tendenzen dazu gebe es bereits in der Verteidigungskooperation der nordischen Länder, der Benelux-Staaten und der Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei.

Laut Sipri hatte Russland 2013 mit umgerechnet 87,8 Milliarden Dollar die dritthöchsten Militärausgaben der Welt, übertroffen nur von China und – mit großem Abstand – den USA.


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