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25.05.2014, 18:31 Uhr

Wahlen in Ukraine: Tag der Hoffnung

Ein Kommentar von Uwe Westdörp


Schon bei der Stimmabgabe siegessicher: Pjotr Poroschenko. Foto: dpaSchon bei der Stimmabgabe siegessicher: Pjotr Poroschenko. Foto: dpa

Osnabrück. Überschattet von Kämpfen gegen prorussische Separatisten hat die Ukraine einen neuen Präsidenten gewählt. Unter dem Schutz bewaffneter Polizisten gaben Millionen Ukrainer mitten in der schwersten Krise des Landes ihre Stimme ab. Nach ersten Prognosen hat der prowestliche Unternehmer Pjotr Poroschenko gewonnen. Der frühere Wirtschafts- und Außenminister lag in Wählerbefragungen bei über 55 Prozent der Stimmen. Ein Kommentar.

Tag der Hoffnung in der Ukraine: Mit der Wahl eines neuen Präsidenten besteht die Chance auf einen Neustart des Krisen-Staates. Dies gilt umso mehr, als auch Russlands Präsident Wladimir Putin versöhnliche Töne angestimmt hat. Er will das Votum des ukrainischen Volkes „respektieren“. Ðas dürfte ihm nun vergleichsweise leicht fallen, da Wahlsieger Pjotr Poroschenko auf weiteren Dialog mit Moskau setzt..

Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine in der Zusammenfassung

Poroschenko, ausgebildeter Diplomat und erfolgreicher Unternehmer, war gleich in zweierlei Hinsicht ein attraktiver Kandidat. Er hat sowohl politisch als auch ökonomisch große Erfahrung. Hinzu kommt: Die Wahlbeteiligung war rege und die Zustimmung zu Poroschenko überwältigend. Dieses Votum kann Putin nicht einfach vom Tisch wischen – auch wenn im Osten der Ukraine, wo prorussische Milizen herrschen, teilweise keine Stimmabgabe möglich war.

Die Präsidentenwahl kann freilich nur der Anfang sein. Auch das Parlament muss neu gewählt werden. Nach Umsturz hier und Machtergreifung dort benötigt die Ukraine eine Rückbesinnung auf die Demokratie. Nur so, mit breiter Legitimation, wird es gelingen, die großen Aufgaben der Zukunft zu lösen. Vordringlich sind: die Wahrung der ukrainischen Souveränität im Spannungsfeld zwischen Ost und West, die Entwaffnung der Milizen, der Aufbau föderaler Strukturen, der Kampf gegen Korruption und die Schaffung von Jobs in einem stabilen ökonomischen Umfeld.


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