Salzstock Wahn – Sorge im Emsland Atommüll: Kommission für Endlager eingesetzt

Von



epd/dpa/df Berlin/Osnabrück. Nach monatelangem Streit hat der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD und der Mehrheit der Grünen die Kommission zur Suche nach einem Atommüll-Endlager beschlossen. Die Linke stimmte dagegen.

Aufgabe der Kommission ist es, bis mindestens Ende 2015 Kriterien für ein Atommüll-Endlager festzulegen. Die erste Sitzung soll noch vor der Sommerpause stattfinden. Bis Ende 2031 soll ein Endlagerstandort gefunden sein. Am Freitag ist die Kommission noch einmal Thema im Bundesrat. Eine Zustimmung gilt als sicher.

Für Kritik sorgten am Donnerstag die beiden unbesetzten Plätze der Umweltverbände in dem Gremium. Die Organisationen begründen ihr Fernbleiben mit der Zusammensetzung der 33-köpfigen Kommission. Zudem stößt auf Widerstand, dass das niedersächsische Gorleben weiterhin als Standort für die Lagerung von Atommüll infrage kommt.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) appellierte an die Verbände, sich doch noch zu beteiligen. Es handele sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte sie. Die Verbände müssten ihre Verantwortung wahrnehmen. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter bezeichnete die Einsetzung der Kommission „als wichtigen Schritt auf dem Weg des Neustarts der Endlagersuche“. Doch ohne die Umweltverbände sei der Erfolg des Verfahrens infrage gestellt.

Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) warnte vor zu hohen Erwartungen. „Natürlich kann die Kommission keine Wunder vollbringen“, sagte er. „Die Frage, ob der Neubeginn erfolgreich wird, kann erst in zwei bis drei Jahren beantwortet werden. Aber die Weichen dafür sind jetzt gestellt.“

Die Kommission besteht aus je acht Vertretern des Bundestages und des Bundesrates, acht Vertretern aus der Wissenschaft und jeweils zwei Vertretern von Umweltverbänden, Kirchen, Gewerkschaften und aus der Wirtschaft.

Den Vorsitz führen abwechselnd der SPD-Politiker Michael Müller und die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser. Müller hatte angedeutet, dass er Verständnis für die Forderung der Verbände habe, Gorleben als Endlager-Option auszuschließen. „Gorleben ist lange genug untersucht worden. Wir kennen die ganzen Schwachstellen dort – und die sind gravierend“, sagte Müller. Wenn man mit Einverständnis von Verbänden und Anwohnern nach einem Standort suchen wolle, dann sei klar, dass das nicht mit Gorleben gehen könne.

Sorge im Emsland

Vor der Festlegung auf den Standort im Landkreis Lüchow-Dannenberg galt der Salzstock Wahn im Emsland als beste Lösung für die Atommüllfrage. Nun befürchtet die Region, wieder in den Fokus zu rücken. Noch sei es zwar verfrüht, über Standorte zu spekulieren, sagte Kreisbaurat Dirk Kopmeyer. Sollte Wahn aber als mögliche Lagerstätte wieder zur Diskussion gestellt werden, werde sich der Landkreis dagegen aussprechen, kündigt Kopmeyer an. Eine Bürgerinitiative gegen ein Atommüll-Endlager gibt es bereits in der Region.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN