Außenminister sieht Chancen Steinmeier: Afghanistanwahl macht Weg frei für Neuanfang

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (links) und der afghanische Präsident Hamid Karsai in Kabul. Steinmeier setzt auf Karsais Nachfolger. Foto: dpaAußenminister Frank-Walter Steinmeier (links) und der afghanische Präsident Hamid Karsai in Kabul. Steinmeier setzt auf Karsais Nachfolger. Foto: dpa

Osnabrück. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) knüpft hohe Erwartungen an die bevorstehende Präsidentenwahl in Afghanistan. Am 5. April stimmen die Menschen am Hindukusch über den Nachfolger Karsais ab.

Im Gespräch mit unserer Zeitung sagte Steinmeier, 2014 könne für das Land am Hindukusch zu einer Wegscheide werden. Gelinge es, dass die Afghanen in transparenten und freien Wahlen am Wochenende ein neues Staatsoberhaupt wählen, könne das den Weg frei machen für einen politischen Neuanfang und für wichtige Entscheidungen über die Zukunft des Landes. Am 5. April stehen am Hindukusch Präsidentschaftswahlen an.

Steinmeier sicherte weitere Unterstützung zu. „Deutschland kehrt Afghanistan nicht den Rücken. Wir sind bereit, dem Land auch nach Ende der ISAF-Mission und dem Abzug unserer Kampftruppen Ende 2014 beizustehen.“ Zugleich dränge die Bundesregierung aber darauf, dass die neue afghanische Regierung die der internationalen Gemeinschaft zugesagten Reformen in die Tat umsetze, allen voran bei guter Regierungsführung und im Kampf gegen Korruption. Das deutsche Engagement am Hindukusch habe schon seit Jahren ein immer zivileres Gesicht bekommen, so der Außenminister. Im Zentrum stünden der Wiederaufbau des Landes, Bildung und die Schaffung wirtschaftlicher und sozialer Perspektiven für die Menschen. Aber auch im Rahmen der geplanten internationalen Ausbildungs- und Beratungsmission werde Deutschland dabei sein – „wenn Afghanistan das möchte und dafür die rechtlichen und politischen Voraussetzungen schafft“.

Die Sicherheitsabkommen, die für eine weitere Präsenz internationaler Kräfte in Afghanistan über 2014 hinaus nötig sind, hat der amtierende Regierungschef Hamid Karsai bisher noch nicht unterzeichnet. USA und NATO setzen nun auf seinen Nachfolger. Mit einem sofortigen Ergebnis der Präsidentenwahl am 5. April rechnet niemand. Wahrscheinlicher ist, dass es zu einer Stichwahl kommt, wenn keiner der Kandidaten mit absoluter Mehrheit siegt.

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