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Euro-Krise holt Europa wieder ein – Spekulationen um Absturz Portugals und Belgiens Gedränge unterm Rettungsschirm?

Von Detlef Drewes

Brüssel. Die Sorge um den Euro ist zurück. Gleich an seinem ersten Arbeitstag im neuen Jahr sah sich EU-Währungskommissar Olli Rehn gestern gezwungen, eine wieder aufgeflammte Diskussion um Pleitekandidaten zu kommentieren.

Es gebe keinen „Druck, und es werde auch keinen geben“, erklärte der Finne zu Spekulationen, Berlin, Brüssel und Paris drängten Portugal zu einer Flucht unter den Euro-Rettungsschirm. Zuvor hatten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Regierungssprecher Christoph Steegmans bereits dementiert, die Bundesregierung dränge das marode Land in die Arme der EU.

Hintergrund: In den letzten Tagen sind die Risikozuschläge für portugiesische Papiere auf 7,3 Prozent geklettert. Lissabons Ministerpräsident José Socrates könnte Geld auch billiger bekommen – für sechs Prozent über den EU-Krisenfonds. Morgen will Lissabon noch einmal Staatsanleihen auf den Markt bringen. Dann werde sich entscheiden, ob die Sorgen wirklich unbegründet seien, hieß es gestern aus Börsenkreisen. Dort „kommentierten“ die Kurse die Diskussion unmissverständlich: Der Euro rutschte auf bis zu 1,2886 US-Dollar ab. Bis zu 1,25 Milliarden Euro will Portugal am morgigen Mittwoch mit der Ausgabe von Staatsanleihen mit einer Laufzeit von fünf bis zehn Jahren einnehmen. Finden sich nicht ausreichend Käufer oder wird der Preis für frisches Geld zu hoch, könnte Portugal die Flucht unter den Rettungsschirm antreten.

Die Nervosität wächst, aber daran ist nicht nur Portugal schuld. Auch Nachbar Spanien kommt nicht aus dem Gerede heraus. Und mit Belgien hat sich seit der letzten Woche ein drittes Land selbst in die Krise hineingeredet. Mehr als 200 Tage nach der letzten Wahl steht das Benelux-Land weiter ohne funktionsfähige Führung da. Nun brachte Finanzminister Didier Reynders eine „Notregierung“ ins Gespräch, die mit den wichtigsten Kompetenzen in der Finanzpolitik ausgestattet werden solle. König Albert II. forderte gestern sogar ein „Stabilitätsbudget“. Doch genau das wollen die Blockierer der Regierungsbildung nicht, drängen sie doch auf eine weitgehende Staatsreform samt Umverteilung der ökonomischen Kompetenzen.

Derweil rutscht das Land immer tiefer in die Schuldenfalle. Die Risikozuschläge klettern schon seit Jahresanfang unaufhörlich.

Auch für Belgien gilt deshalb, was bei Irland zum Fall in das europäische Rettungsnetz geführt hatte: Der Markt wird immer hysterischer und verlangt nach Aktionen.Neue Hilfeaktionen könnten den EU-Krisenmechanismus arg beanspruchen. Portugal würde im Fall des Falles zwischen 50 und 100 Milliarden brauchen. Für Belgien wäre wohl die gleiche Summe fällig. Spanien bräuchte deutlich mehr. Erneut werden Befürchtungen laut, die Gesamtsumme von 440 Milliarden (der EU) sowie weitere 210 Milliarden des Internationalen Währungsfonds könnten nicht reichen.

Dabei ist die Stimmung schlechter als die Lage. Sowohl Spanien als auch Portugal können auf eine Verbesserung ihrer Situation verweisen. Lissabon senkte sein Etatdefizit von 9,3 auf 7,3 Prozent Ende 2010 und will am Ende dieses Jahres bei 4,5 Prozent landen. Das erscheint angesichts eines Wachstums von 1,4 Prozent im vergangenen Jahr nicht einmal unrealistisch. Trotzdem gibt es Skepsis – sogar auf EU-Ebene. Am Montag tagten jedenfalls schon mal die engsten Berater derEU-Finanzminister in Brüssel – natürlich hinter verschlossenen Türen und ohne ein Wort von sich zu geben.