Infektionsschutzgesetz Neue Basis für Corona-Maßnahmen: Was die SPD-Fraktion anpeilt

Von dpa

Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich zum Thema Corona-Maßnahmen geäußert.Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich zum Thema Corona-Maßnahmen geäußert.
Kay Nietfeld/dpa

Berlin. Die SPD plant eine neue rechtliche Basis für Anti-Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln, diese Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz sind denkbar.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verwies am Montag in Berlin auf die derzeit wieder steigenden Infektionszahlen. Mit den möglichen künftigen Koalitionspartnern sei die SPD im Gespräch über neue Regelungen im Infektionsschutzgesetz, sagte Mü

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