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22.09.2021, 17:54 Uhr KOMMENTAR

Streit um EU-Recht: Droht der Austritt Polens aus der EU?

Ein Kommentar von Thomas Ludwig


Der Streit um umstrittene Justizreformen in Polen geht weiter. Wie lange werden die engen Bande zwischen der EU und Deutschlands östlichem Nachbarn noch halten?Der Streit um umstrittene Justizreformen in Polen geht weiter. Wie lange werden die engen Bande zwischen der EU und Deutschlands östlichem Nachbarn noch halten?
Leszek Szymanski/PAP

Osnabrück. Der Nervenkrieg geht weiter: Eine Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts könnte die Debatte um einen "Polexit" befeuern. Wird ein Urteil deshalb immer wieder vertagt?

Steht polnisches Verfassungsrecht über dem europäischen Recht? Wohl wissend, wie viel von einem Urteil abhängt, haben Polens oberste Richter eine Entscheidung darüber nun wiederholt vertagt. Ist das Kalkül? Tatsächlich könnte ein entspreche

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