Nationale Notlage Streeck sieht weitere Grundrechtseingriffe durch Inzidenz als nicht gedeckt an

Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsklinik BonnHendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsklinik Bonn
Christoph Hardt via www.imago-images.de

Osnabrück. Der Virologe Hendrik Streeck vermisst ein Konzept zum Übergang von Pandemie zu Endemie. Eine Verlängerung der Nationalen Notlage ist für ihn "prinzipiell nachvollziehbar". Grundrechtseinschränkungen dürften aus der Inzidenz aber nicht mehr erfolgen.

Streeck bezeichnete die Verlängerung der nationalen Pandemie-Notlage durch den Bundestag im Gespräch mit unserer Redaktion als prinzipiell nachvollziehbar. Der Bonner Medziner sagte, "die Lage ist weder schwarz noch weiß". Einerseits sei die Pandemie nicht vorbei - "natürlich nicht". Es werde in Herbst und Winter wieder hohe Infektionszahlen geben. "Andererseits ist ein großer Teil der Bevölkerung durch die Impfung oder eine überstandene Erkrankung vor schweren Verläufen geschützt", fügte er hinzu. Auch für Kinder sei die Infektion kaum bedrohlich. 

Fest stehe daher, dass "die Inzidenzen nicht mehr aussagekräftig sind. Einschränkungen der Grundrechte dürften auf ihrer Grundlage nicht mehr erfolgen", sagte Streeck. 

Der Professor riet dazu, Konzepte für den Übergang von der Pandemie zu einer Endemie zu entwickeln. "Dieser Prozess scheint scheint mir derzeit nicht definiert zu sein", monierte er.


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