Innere Sicherheit Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Von dpa

Protest gegen Hassnachrichten im Netz.Protest gegen Hassnachrichten im Netz.
Frank Rumpenhorst/dpa/Symbolbild

Berlin. Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.

Bundestag und Bundesrat haben den Weg frei gemacht für das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet. Sowohl das Parlament als auch die Länderkammer stimmten in Berlin einem im Vermittlungsausschuss a

Starten Sie jetzt Ihren kostenlosen Probemonat!

Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab, um diesen Artikel zu lesen. Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in der App „noz News“ stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.
Probemonat für 0 €
Anschließend 50% Rabatt für 3 Monate (4,98€/mtl.) | Monatlich kündbar
paypal express
Sind Sie bereits Abonnent der gedruckten Zeitung?
Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN