Liste mit 250 rechtsextreme Gruppierungen AfD-Mitglieder wollen "Unvereinbarkeitsliste" auf Parteitag abschaffen

Von afp

Auf dem AfD-Parteitag stimmen die Rechtspopulisten über die "Unvereinbarkeitsliste" ab. Foto: dpa/Monika SkolimowskaAuf dem AfD-Parteitag stimmen die Rechtspopulisten über die "Unvereinbarkeitsliste" ab. Foto: dpa/Monika Skolimowska
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Berlin. Rund 250 rechtsextreme Parteien, Vereine und Organisationen stehen auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Aktive oder ehemalige Mitglieder der dort aufgeführten Gruppierungen dürfen nicht in die AfD aufgenommen werden. Einige Mitglieder wollen das nun ändern.

Der AfD-Bundesvorstand hat im Mai die Gültigkeit der sogenannten Unvereinbarkeitsliste beschlossen, auf der rund 250 rechtsextreme Parteien, Vereine und Organisationen stehen. Aktive oder ehemalige Mitglieder der dort aufgeführten Gruppierungen dürfen aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht in die AfD aufgenommen werden. Auf dem AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig werden Anträge behandelt, die Regelung wieder abzuschaffen.

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Nazis, Reichsbürger, Identitäre

Die rechtsextremen Parteien NPD, DVU, "Der III. Weg" oder "Die Rechte" sind auf der Liste ebenso vertreten wie die Organisationen "Combat 18" und "Blood and Honour", außerdem sogenannte Reichsbürger und die "Identitäre Bewegung Deutschland". Die Abschaffung der Unvereinbarkeitsliste wurde wiederholt von Vertretern des rechtsnationalen "Flügels" um den Thüringer Landeschef Björn Höcke gefordert.

Auf Grundlage der Liste strengt die Partei immer wieder Ausschlussverfahren an. So wurde der Rauswurf der früheren schleswig-holsteinischen Landeschefin Doris zu Sayn-Wittgenstein mit ihren Aktivitäten für den auf der Liste genannten "Verein Gedächtnisstätte" begründet. Allerdings werden auch immer wieder enge Verbindungen von AfD-Politikern ins rechte Lager bekannt, die ohne Folgen bleiben.

Antrag von Stefan Räpple

Ein Antrag für den Parteitag, hinter dem der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple steht, sieht vor, die Regelungen zur Unvereinbarkeitsliste aus der Bundessatzung zu streichen. Sollte sich dieser Antrag nicht durchsetzen, wird in einem weiteren Antrag gefordert, zumindest die "Identitäre Bewegung" aus der Liste zu streichen. Diese hatte der Verfassungsschutz erst im Juli als eindeutig rechtsextrem eingestuft.


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