Samstag steht die neue SPD-Spitze Mit Scholz ins Kanzleramt? Mit "Nowabo" stramm nach links? Oder in den Untergang?

"King of Coolness": Bundesfinanzminister Olaf Scholz
Foto: Imago Images"King of Coolness": Bundesfinanzminister Olaf Scholz Foto: Imago Images
Christian Thiel via www.imago-images.de

Berlin. Stunde null bei den Genossen: Samstag um 18 Uhr wird im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis der Stichwahl um die SPD-Führung verkündet. Olaf Scholz will am Tor des Kanzleramts rütteln. Norbert Walter-Borjans will raus aus der Groko. Bei einem knappen Ergebnis könnten aber auch die Fetzen fliegen. Drei Szenarien für den Tag X:

Olaf Scholz und Klara Geywitz gewinnen klar: Nervosität? Nicht ein Hauch davon ist Vizekanzler Scholz (61) in den Tagen vor der Schicksalsstunde anzumerken. Gut gelaunt und aufgeräumt, im herzlichen Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte er sich am Mittwoch bei der Generaldebatte. "Lebendig und witzig" erleben ihn die Haushälter bei den harten Verhandlungen fürs Budget 2020.

Mag die SPD auch die "Dramaqueen" unter den Parteien sein, wie Scholz' Mitstreiterin Geywitz (43) passend bemerkte: Der Finanzminister gibt den "King of Coolness", lässt sich weder vom Umfragen-Desaster noch von den scharfen Attacken seiner parteiinternen Gegner aus der Ruhe und vom Kurs abbringen.

Schon als Andrea Nahles noch an der SPD-Spitze stand, entwickelte er seinen Plan, das Kanzleramt für die SPD zurückzuerobern.

Dazu gehört, dass Angela Merkel bis zum Ende der regulären Legislatur Regierungschefin bleibt und die Union keinen Kanzlerkandidaten mit Amtsbonus aufbieten kann. Er selbst als solider Schatzmeister der Nation (keine neuen Schulden!) wäre hingegen mit dem maximalem Vertrauen der Bürger ausgestattet und hätte den Vizekanzler-Amtsbonus in der Tasche. Der Teil könnte schon mal aufgehen.

Klara Geywitz und Olaf Scholz stehen für die Fortsetzung der Großen Koalition. Foto: Daniel Roland / AFP

Dazu gehört auch, dass seine eigene Partei den Spagat schafft zwischen pragmatischem (Weiter-) Regieren und einer programmatischen Neuaufstellung, die sie für die Post-Groko-Zeit links von der Union positioniert. Dafür müssen Scholz und Geywitz mit Rückendeckung der Basis das notorische Rummäkeln an den SPD-Erfolgen in der Regierung (Grundrente, Klimapaket, Soli nur für Reiche...) abstellen und die Segel Richtung Rot-Rot-Grün ab 2021 setzen. Erste Pflöcke wurden eingeschlagen, von der Kindergrundsicherung über einen Mindestlohn von zwölf Euro bis zur Vermögenssteuer.

In dem Szenario bestätigt der Parteitag in einer Woche Scholz und Geywitz mit breiter Mehrheit, ohne einen unerfüllbaren Forderungskatalog für die Fortführung der Groko aufzustellen. Juso-Chef Kevin Kühnert wird zwar in den Vorstand berufen, konzentriert seine Attacken aber auf die politischen Gegner. 

Mit dem Ende der Selbstbeschäftigung steigen die Umfragewerte. Scholz wird in einem Jahr zum Kanzlerkandidaten auserkoren und kann selbstbewusst in den Ring gegen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Grünen-Chef Robert Habeck steigen.

Norbert Walter-Borjans ("Nowabo") und Saskia Esken schaffen die Sensation: Als um 18 Uhr der Sieg der Underdogs verkündet wird, herrscht erst ungläubiges Staunen in der Parteizentrale, dann brechen die Groko-Gegner und Anhänger von Juso-Chef Kühnert in tosenden Jubel aus. Der Triumph von Nowabo (67), Ex-Finanzminister aus NRW und der bislang völlig unauffälligen Bundestagsabgeordnete Esken (58) könnte die Republik zum Beben bringen, indem beide die Regierung sprengen.

Sie haben gewonnen, weil sie die Sehnsucht nach einer von den Koalitionszwängen entfesselten SPD bedienten und die Regierungsbilanz verrissen. Scholz und all den anderen SPD-Kabinettsmitgliedern, Ministerpräsidenten und Bundestagsabgeordneten bleibt nichts übrig, als das klare Votum der Basis anzuerkennen und auf den Rettungsplan des neuen Spitzenduos zu warten.

Für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken schlagen die Herzen der Partei-Linken. Foto: Christof Stache / AFP

Der Parteitag in einer Woche wird zum jüngsten Gericht für die Große Koalition. Zwar beschließen die Delegierten nicht den sofortigen Bruch, schicken Nowabo und Esken aber mit dem Auftrag ins Rennen, den Koalitionsvertrag völlig neu zu schreiben. Weil die Union die Genossen abblitzen lässt, wird Anfang des Jahres der Stecker gezogen. Angela Merkel bleibt Kanzlerin einer CDU/CSU-Minderheitsregierung und die SPD wird Oppositionsführerin im Bundestag. 

Um das Versprechen auf "SPD pur" einzulösen und die Partei aus der "neoliberalen Pampa" zu steuern, verordnen Nowabo und Esken der Sozialdemokratie einen strammen Linkskurs. Mit Forderungen nach Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen, höheren Renten und Mindestlöhnen, preiswerten Wohnungen und Pflegeheimen für alle schärfen sie das Profil. Hoffnung kehrt zurück, die SPD kämpfe wieder kompromisslos für die kleinen Leute und rette den Wohlfahrtsstaat. Auch dank der neuen Geschlossenheit stabilisieren sich die Umfragen. Weil die Partei aber klar hinter Union und Grünen bleibt, verzichtet sie auf einen eigenen Kanzlerkandidaten und setzt auf die Rolle als soziales Gewissen einer grün-geführten Regierung in der Post-Merkel-Ära.

Knappes Ergebnis, maximaler Schaden:  An der Stichwahl beteiligen sich noch weniger Mitglieder als an der ersten Runde und ein Team gewinnt nur mit hauchdünnem Vorsprung. Das Sieger-Duo hat keinen echten Rückhalt. In der Folge ignorieren etliche Delegierte auf dem Parteitag in einer Woche das Basis-Votum, die Landesverbände zoffen sich untereinander und die neue SPD-Führung startet mit einem mickrigen Ergebnis.

Andrea Nahles war im Juni vom Amt der SPD-Chefin zurückgetreten. Seitdem sucht die Partei eine neue Führung. Foto: Tobias Schwarz / AFP

Weil weder das Pro- noch das No-Groko-Lager eine klare Legitimierung haben, kann sich der Parteitag auch nicht auf einen künftigen Kurs festlegen, es wird einfach weiterregiert. Die SPD-Ministerinnen und Minister ackern weiter, müssen aber mit dem Frust leben, die Partei würdige ihre Arbeit nicht. 

Immer weniger Menschen können die Frage beantworten, warum sie die SPD wählen sollten, weil es die Partei selbst nicht weiß. Bei der nächsten Bundestagswahl in zwei Jahren landet die SPD hinter AfD, Linkspartei und FDP, schafft nur mit Ach und Krach den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und kann Union und Grünen beim Regieren zuschauen.


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