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Belit Onay von den Grünen Hannover wählt ersten türkischstämmigen Oberbürgermeister Deutschlands

Von dpa

Grünenpolitiker Belit Onay feiert mit seiner Frau Derya und seinen Unterstützern das Wahlergebnis. Foto: Hauke-dpa/Christian DittrichGrünenpolitiker Belit Onay feiert mit seiner Frau Derya und seinen Unterstützern das Wahlergebnis. Foto: Hauke-dpa/Christian Dittrich

Hannover. Es ist ein Zeitenwechsel in Hannover. Nach mehr als 70 Jahren besetzt statt einem Sozialdemokraten ein Grüner den Chefsessel im Rathaus. Schon am 28. November ist die Vereidigung von Belit Onay geplant. Wie sortiert sich das Machtgefüge in der Landeshauptstadt?

Nach der Wahl des grünen Landtagsabgeordneten Belit Onay zum neuen Oberbürgermeister von Hannover bereitet sich die Landeshauptstadt auf einen Machtwechsel vor. In der Stichwahl hatte sich der Landtagsabgeordnete am Sonntag mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Bewerber Eckhard Scholz durchgesetzt, der auf 47,1 Prozent kam. Die SPD stellt damit erstmals nach mehr als 70 Jahren nicht mehr den Oberbürgermeister in Hannover. Ihr Kandidat Marc Hansmann war bereits im ersten Wahlgang rausgeflogen. Die Vereidigung des 38-jährigen Grünen Onay ist am 28. November geplant.

Weil: Gutes Zeichen für Miteinander

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil gratulierte Onay: "Ich kenne ihn aus der gemeinsamen Arbeit im hannoverschen Rat und im niedersächsischen Landtag und bin sicher, dass wir gut zusammenarbeiten werden", sagte der SPD-Politiker, der bis 2013 selbst das OB-Amt in der Stadt innehatte. "Dass ein Politiker mit türkischen Wurzeln Oberbürgermeister der größten Stadt Niedersachsens wird, ist im Übrigen ein gutes Zeichen für das Miteinander in unserem Land."

Da der bisherige Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) im Zuge der Rathausaffäre nach einer Untreue-Anklage Ende April zurücktrat, kann der neue Rathauschef kurzfristig sein Amt antreten. Noch am Montag wollte der Wahlausschuss mit Onay klären, wann dieser seine Arbeit aufnehmen möchte. Dies ist nach der Feststellung des offiziellen Wahlergebnisses ab Donnerstag möglich, spätestens aber bis zum 22. November. Sobald Onay auf dem Chefsessel im Rathaus Platz nimmt, erhält er auch seine Amtskette. Eine Übergabe mit Schostok ist nicht vorgesehen. Die offizielle Vereidigung ist dann am 28. November im Beisein der Dezernenten und Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates. 

Rot-Grün-Gelber Stadtrat

Wie sich das politische Machtgefüge im Rathaus sortiert, muss sich noch zeigen. Im Stadtrat regiert die SPD mit den Grünen und der FDP. Nur zögerlich hatte die SPD eine Woche nach dem verlorenen Wahlgang eine Wahlempfehlung für den grünen Kandidaten ausgesprochen. Vermutet wurde, dass die SPD zunächst versucht hatte, hinter den Kulissen von Onay Zusagen im Falle einer Wahlempfehlung zu erhalten – etwa bei der künftigen Besetzung von Dezernentenposten. Onay indessen stellte öffentlich klar: "Es wird von mir im Gegenzug keine Versprechungen für eine Unterstützung geben. Weder personell noch inhaltlich."

Mit der Wahl von Onay ist Hannover nach Stuttgart die zweite Landeshauptstadt, die einen grünen Rathauschef bekommt und mit Freiburg und Darmstadt die vierte Großstadt, in der ein Grüner zum OB aufrückt. Auslöser der vorzeitigen Oberbürgermeisterwahl war die Rathausaffäre, die den bisherigen OB Stefan Schostok (SPD) zum Rücktritt zwang. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen schwerer Untreue gegen Schostok, seinen damaligen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten Ende April erhoben. Es geht um unrechtmäßige Gehaltszulagen für den Bürochef sowie den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll laut Anklage davon erfahren haben, ohne diese zu stoppen. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.


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