Ermittlungen im eigenen Haus Vorwurf Rechtsextremismus: Verfassungsschutz-Mitarbeiter suspendiert

Von dpa, lod

Der Verfassungsschutz hat einen eigenen Mitarbeiter im Visier. Foto: dpa/Oliver BergDer Verfassungsschutz hat einen eigenen Mitarbeiter im Visier. Foto: dpa/Oliver Berg

Köln. Der Inlandsnachrichtendienst hat einen Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus-Verdachts suspendiert.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ermittelt wegen Rechtsextremismus-Verdachts im eigenen Haus. Die betroffene Person sei "nach Bekanntwerden dieses Falles umgehend suspendiert" worden, sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang dem "Spiegel". Das Bundesamt gehe "jeglichem Extremismusverdacht unverzüglich und konsequent sowie mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln nach". 

Eine Sprecherin des Verfassungsschutzes bestätigte am Donnerstag, dass es seit Mai gegen eine "amtsangehörige Person" disziplinarische Ermittlungen "im Zusammenhang mit möglichen "rechtsradikalen" Aktivitäten oder Kontakten" gebe. Sie machte keine Angaben, worum es bei den Ermittlungen genau geht.

Nazi-Äußerungen und Kontakte in Rockerszene?

Nach Informationen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" (SZ) soll es sich um einen Verfassungsschützer handeln, der seit rund acht Jahren im Amt in Köln-Chorweiler tätig ist. Er soll dienstlich unter anderem für Rechtsextremismus zuständig gewesen sein. Auslöser für das eingeleitete Disziplinarverfahren sind dem Bericht nach unter anderem verdächtige Chats. In einer Whatsapp-Gruppe soll sich der Mann rechtsextremistisch geäußert haben.

Untersucht werden den Informationen nach zudem private Kontakte des Mitarbeiters in die Rockerszene. So soll er zeitweise in Kreisen eines nordrhein-westfälischen Rockerclubs verkehrt sein, bei dem Bezüge in die rechte Szene geprüft werden. Der Verfassungsschutz wollte sich auch dazu nicht äußern.

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