Ein Bild von Uwe Westdörp
05.11.2019, 18:27 Uhr KOALITION RINGT UM KOMPROMISS

Streit um Grundrente: Einigen oder abtreten

Ein Kommentar von Uwe Westdörp


Zerstrittene Koalitionspartner: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister  Olaf Scholz (SPD). Foto: Michael Kappeler/dpaZerstrittene Koalitionspartner: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Foto: Michael Kappeler/dpa

Osnabrück. Irgendwann muss es auch mal gut sein: Seit Jahren ringen Union und SPD nun schon um eine bessere Altersversorgung für Niedrigverdiener. Jetzt muss endlich eine Grundrente her - oder die Koalition wird besser beendet. Ein Kommentar.

Für wen arbeiten Union und SPD eigentlich? Haben sich alle mal gefragt, wie ihr Endlosstreit um die Grundrente bei den vielen Menschen ankommt, die Hilfe brauchen? Und ist ihnen immer noch nicht klar, warum sie in der Wählergunst tiefer und tiefer sinken?

Das Ringen um die Grundrente ist ein Lehrbeispiel dafür, wie man es nicht machen soll. Denn während sich CDU, CSU und SPD streiten, schütteln viele Bürger nur noch den Kopf und freut sich die AfD als lachende Dritte über wachsende Popularität. Seht her, so lautet deren Botschaft: Die können es einfach nicht.

Fest steht: Schon seit Jahren wird darüber gestritten, wie man die Altersbezüge von Geringverdienern aufstocken kann. Bei der einstigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hieß das Projekt noch Lebensleistungsrente, bei ihrer Nachfolgerin Andrea Nahles war es die Solidarrente. Daraus ist jetzt die Grundrente geworden. Der Streit hat also eine lange Tradition. Längst sind alle Argumente ausgetauscht.

Wenn jetzt immer noch kein Kompromiss gelingt, sollten Union und SPD den Weg für Neuwahlen frei machen. Das wäre womöglich sowieso der beste Weg, da sich beide Koalitionspartner führungslos auf Selbstfindungskurs befinden, statt konsequent zu arbeiten. Selbst wenn sie sich noch einmal zusammenraufen, sind die weiteren Aussichten alles andere als inspirierend.


Der Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN