Kurzdebatten statt Nachtsitzungen Bundestag einigt sich auf neue Regeln

Immer häufiger tagt der Bundestag bis tief in die Nacht oder sogar bis in die Morgenstunden. Kurzdebatten sollen für einen rechtzeitigen Feierabend im Hohen Haus sorgen.
Foto: Michael Kappeler/dpaImmer häufiger tagt der Bundestag bis tief in die Nacht oder sogar bis in die Morgenstunden. Kurzdebatten sollen für einen rechtzeitigen Feierabend im Hohen Haus sorgen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Berlin. Im Bundestag zeichnet sich eine Einigung auf neue Regeln ab, um regelmäßige Nachtsitzungen zu verhindern und die Verzögerungstaktik der AfD-Fraktion zu stoppen.

"Um die Sitzungszeiten vor allem am Donnerstag zu verkürzen, ist es sinnvoll, die Debattenzeit für die Mehrzahl der Anträge und Gesetzesentwürfe auf 30 Minuten zu verkürzen", sagte Michael Grosse-Brömer (CDU), Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Dienstag im Gespräch mit unserer Redaktion. "Außerdem können fünf Tagesordnungspunkte dieser Länge schon am Mittwochnachmittag im Anschluss an die parlamentarische Fragestunde - und gegebenenfalls einer Aktuellen Stunde - debattiert werden."

Nach den Worten Grosse-Brömers stoßen diese Vorschläge "im Kreis der Parlamentarischen Geschäftsführer auf viel Zustimmung und könnten schon in diesem Jahr umgesetzt werden". Wie aus Bundestagskreisen verlautete, stehen aller Fraktionen außer der AfD hinter dem Plan.

Die Zunahme von Anträgen, Gesetzentwürfen und Marathon-Debatten hat dazu geführt, dass Abgeordnete, deren Mitarbeiter, aber auch die Verwaltung immer häufiger Nachtschichten leisten müssen. Ende Juni tagte das Plenum bis 2.12 Uhr. Ende September ging es bis 1.35 Uhr. Am 17. Oktober war erst um 1.40 Uhr Schluss. Als Mit-Urheber der Probleme machen andere Fraktionen die AfD aus, der eine "gezielte Verzögerungstaktik" vorgeworfen wird.

Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte hatte vorgeschlagen, die Präsenz-Pflicht der Abgeordneten von Dienstag auf Montag vorzuziehen, sodass auch dann schon die Fraktionen tagen und ab Dienstag Ausschüsse beraten könnten. Wegen der Fülle der Partei-Termine an den Montagen sei das jedoch nicht realistisch, hieß es dazu aus der Unions-Fraktion.

Am Handlungesbedarf besteht indes kein Zweifel. "Überlange Bundestagssitzungen bis in die frühen Morgenstunden sind auf Dauer insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber auch den Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht zuzumuten", sagte Grosse-Brömer. Kurzdebatten und das Vorziehen von Tagesordnungspunkten auf den Mittwoch sollen nun dafür sorgen, dass auch im Hohen Haus rechtzeitig Feierabend gemacht werden kann.


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