Vorschlag aus Hamburg Hassrede im Netz: Autoren sollen zur Rechenschaft gezogen werden

Eine Beleidigung auf Twitter. Foto: dpa/SommerEine Beleidigung auf Twitter. Foto: dpa/Sommer
Fabian Sommer

Osnabrück. Im Internet wird geschimpft, gehetzt und gedroht. Doch die Autoren der Hassrede kommen oft straffrei davon. Das will Hamburgs Justizsenator Till Steffen ändern. Er will Hatespeech-Opfer ermuntern, Anzeige zu erstatten. Die Bundesregierung will indes die Plattformen weiter in die Pflicht nehmen.

Justizsenator Steffen will die Rechte der Opfer von Hasskriminalität im Internet stärken. Der Grünen-Politiker, erklärte auf Anfrage unserer Redaktion, dass das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Plattformbetreiber wie Facebook

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