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04.10.2019, 17:09 Uhr NOTSTANDSGESETZ IN HONGKONG

Will China die Massenproteste wie 1989 niederschlagen?

Ein Kommentar von Michael Clasen


Seit mehr als vier Monaten demonstrieren die Hongkonger gegen ihre eigene Regierung, die kommunistische Führung in Peking und ihren wachsenden Einfluss auf die chinesische Sonderverwaltungsregion. Foto: Kin Cheung/AP/dpaSeit mehr als vier Monaten demonstrieren die Hongkonger gegen ihre eigene Regierung, die kommunistische Führung in Peking und ihren wachsenden Einfluss auf die chinesische Sonderverwaltungsregion. Foto: Kin Cheung/AP/dpa

Osnabrück. Die Lage in Hongkong droht weiter zu eskalieren. Erstmals seit einem halben Jahrhundert will die Regierung ein Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit aktivieren. Ab Samstag soll ein Vermummungsverbot gelten. Ein Kommentar

Es ist eine beeindruckende Demokratiebewegung, die seit Juni in Hongkong überwiegend friedlich protestiert. Anfänglich richtete sich die Wut der Bürger gegen ein Auslieferungsgesetz mit China. Daraus ist längst ein ziviler Aufstand hunderttausender Hongkonger gegen die Peking-hörige Regionalregierung geworden. Er richtet sich zugleich gegen Chinas Machtanspruch im Generellen.

Es ist die Stimme der Freiheit, die in der ehemaligen britischen Kolonie ertönt, ausgerechnet zum 70. Geburtstag der kommunistischen Diktatur: erfreulich laut, überraschend ausdauernd, ohne einen Hauch von Angst. Die Demonstranten haben die Solidarität der gesamten freien Welt verdient.

Doch wie geht der Machtkampf auf den Straßen aus? Erinnerungen an 1989 werden wach, als das Militär die Studentenproteste in Peking blutig niederschlug. Wird es Chinas Führung nun wagen, im Scheinwerferlicht der Weltöffentlichkeit die Bürgerbewegung niederzuknüppeln? Europa hält sich mit Statements zur angespannten Lage in China auffallend zurück. Wenn Wirtschaftsinteressen tangiert sind, werden auch in Berlin viele Spitzenpolitiker schmallippig, die sonst vollmundig Freiheitsrechte einfordern. Nur die USA haben Peking bislang mit wirtschaftlichen Konsequenzen gedroht, sollte es zu einem Massaker kommen. Ob diese Warnung aber China beeindruckt?


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