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10.09.2019, 16:38 Uhr HAUSHALTSDEBATTE IM BUNDESTAG

Das unfertige Zahlenwerk des Olaf Scholz

Ein Kommentar von Beate Tenfelde


Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellte vor dem Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2020 und den Finanzplan des Bundes für 2019 bis 2023 vor. Foto: Kay Nietfeld/dpaBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellte vor dem Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2020 und den Finanzplan des Bundes für 2019 bis 2023 vor. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise. Der Etat für 2020 komme zudem ohne neue Schulden aus, sagte der Vizekanzler zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag. Ein Kommentar.

Es könnte das letzte Mal sein, dass Olaf Scholz im Bundestag einen Etat vorstellt – so unkten Groko-Schwarzseher vor der Rede des Finanzministers. Sie sollten abrüsten. Es sieht zumindest im Moment nicht danach aus, als würde sich die SPD im Spätherbst aus der Regierung verabschieden. Scholz jedenfalls, der Hochkaräter unter den sozialdemokratischen Vorstandsbewerbern, dürfte es mit aller Kraft zu verhindern suchen.  

Er hat viel Energie investiert in eine eigentlich unlösbare Aufgabe. Er muss zwei Zielen gerecht werden, die sich widersprechen: keine neuen Schulden einerseits, ausreichende Investitionen andererseits. Allein die teuren Pläne der SPD für bessere Kitas oder auskömmliche Altersversorgung fordern den Minister zu Extremleistungen heraus. Aber sein unfertiger Wackel-Haushalt für 2020 überzeugt nicht wirklich.

Scholz‘ Problem: Die nachlassende Wirtschaftskraft Deutschlands ist eine schwache Basis für die nächsten Jahre. Bedenkenlos ließ Scholz dennoch die Sozialausgaben in die Höhe schießen. Dabei blendet der Herr der Zahlen aus: Für die großen Batzen – das Klimapaket und die Grundrente – gibt es keinen Plan. Wichtig für den SPD-Vizekanzler scheint allein: Die „Schwarze Null“ steht. Wie lange? Das steht auf einem anderen Blatt. Das zeichnet sich ab: Nach der SPD zeigen sich auch Teile der Union geschmeidig und halten Schuldenmachen nicht für eine Schande.


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