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Nach parteiinternem Streit AfD-Fraktion im Bremer Landtag bricht auseinander

Von dpa

Frank Magnitz, Vorsitzender der AfD in Bremen, erklärt bei einer Pressekonferenz seinen und den Austritt zwei anderer Mitglieder aus der AfD-Fraktion der Bremer Bürgerschaft. Foto: dpa/Carmen JaspersenFrank Magnitz, Vorsitzender der AfD in Bremen, erklärt bei einer Pressekonferenz seinen und den Austritt zwei anderer Mitglieder aus der AfD-Fraktion der Bremer Bürgerschaft. Foto: dpa/Carmen Jaspersen

Bremen. In Brandenburg und Sachsen ist die AfD nach den Wahlen gestärkt, in Bremen zerlegt sich die Partei selbst. Drei der fünf Landtagsabgeordneten verlassen die Fraktion, darunter der umstrittene Landeschef Magnitz. Wie geht es nun weiter?

Jubel im Osten, Fiasko im Westen: Während die AfD am Sonntagabend ihren Erfolg bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen feierte, hat der Bremer AfD-Landesvorsitzende Frank Magnitz die Fraktion in der erst vor drei Monaten neugewählten Bürgerschaft platzen lassen. Zusammen mit den Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark Runge erklärte er den Austritt aus der fünfköpfigen Fraktion, die ihren Status damit verliert. Auslöser ist ein Kräftemessen zwischen Magnitz und Fraktionschef Thomas Jürgewitz vor dem Hintergrund des mäßigen Abschneidens der AfD bei der Bürgerschaftswahl.

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Weniger Geld für AfD

Bremen sei nun das einzige Landesparlament, in dem die AfD nicht als Fraktion vertreten sei, erklärten die drei Abgeordneten am Montag. Trotz des parteiinternen Streits wollten sie aber als Gruppe in der Bürgerschaft bleiben. Mit dem Verlust des Fraktionsstatus‘ büßt die AfD aber finanzielle Mittel ein, wie eine Bürgerschaftssprecherin mitteilte.

Magnitz reagierte unterdessen nicht auf eine Aufforderung des AfD-Bundesvorstands, sich zwischen seinem Bundestagsmandat und dem Mandat als Abgeordneter der Bürgerschaft zu entscheiden. "Der Bundesvorstand ist nicht das Organ, so etwas zu fordern", sagte Magnitz. Der Bundesvorstand hatte ihm eine Frist bis zum 1. September gesetzt und mit Ordnungsmaßnahmen gedroht. Über mögliche Schritte gegen Magnitz könnte nach Angaben aus Parteikreisen bereits diese Woche entschieden werden. Ein Parteiausschlussverfahren fürchtet Magnitz aber nicht: "Sollen sie es versuchen, ich sehe dem gelassen entgegen." Magnitz war Anfang Januar in Bremen von Unbekannten hinterrücks angegriffen und krankenhausreif geschlagen worden.

Rücktritt von Jürgewitz gefordert

"Dieser Austritt aus der Fraktion der Bremer Bürgerschaft ist der Schlusspunkt einer relativ langen Entwicklung", sagte Magnitz. Er warf Jürgewitz vor, eine konstruktive Oppositionsarbeit in der Bürgerschaft zu blockieren. Außerdem habe Jürgewitz ihn beschuldigt, eine fünfstellige Geldsumme unterschlagen zu haben. Es sei nicht gelungen, in der Fraktion Einigkeit herzustellen, geschweige denn Personal einzustellen und Räume anzumieten. Schon ein Sitzungsprotokoll sei nicht möglich gewesen.

Einen möglichen Neustart einer AfD-Fraktion im kleinsten Bundesland könne es nur bei einem Rücktritt von Jürgewitz geben, betonte der parteiintern umstrittene Magnitz. Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai hatte die AfD 6,1 Prozent erreicht. Wegen dieses vergleichsweise schlechten Ergebnisses rumort es im Bremer Landesverband seit längerem.

Déjà-vu für AfD-Politiker

Jürgewitz, der Stellvertreter von Magnitz als Parteichef ist, hatte die Unzufriedenheit im Landesvorstand mit dem Abschneiden der AfD bei der Bürgerschaftswahl bekräftigt. "Die Mitglieder erwarten von Frank Magnitz Erklärungen und die Übernahme der Verantwortung als Spitzenkandidat für dieses Ergebnis", hieß es am vergangenen Montag. Auf die Nachfrage, ob dies als Rücktrittsforderung zu verstehen sei, hatte Jürgewitz der Deutschen Presse-Agentur gesagt: "Das kann man so sehen." Klarheit soll am 15. September ein Parteitag bringen. Jürgewitz (60) schloss nicht aus, dass er dabei für den Posten des Landesvorsitzenden kandidieren werde.

Das Zerbrechen der Fraktion bedeutet für die AfD in Bremen übrigens ein Déjà-vu: 2015 nämlich war die parlamentarische Gruppe nicht einmal zwei Wochen nach ihrem ersten Auftritt im Bremer Landtag erheblich geschrumpft. Drei der vier Abgeordneten hatten der Partei damals den Rücken gekehrt, ihr Mandat aber behalten, um eine neue Gruppe zu gründen.


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