"Bin bereit, wenn Ihr das wollt" Scholz, Pistorius und Stegner wollen SPD führen

Traut sich: Vizekanzler Olaf Scholz (SPD)
Foto: Uwe Meinhold/Imago ImagesTraut sich: Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: Uwe Meinhold/Imago Images

Hannover/Berlin. Jetzt also doch: Nach langem Zögern trauen sich gleich mehrere SPD-Schwergewichte auf einen Schlag aus der Deckung und wollen für den Parteivorsitz kandidieren.

Dass Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz angreift, ist ein echter Paukenschlag, hatte er doch zuvor abgewunken und galt innerparteilich als erledigt. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius geht in die Offensive und setzt Ministerpräsident Stephan Weil unter Zugzwang. Ralf Stegner und Gesine Schwan bringen sich als "Power-Duett" in Stellung. Das Rennen ist eröffnet. Wer hat echte Chancen? Und was bedeuten die Kandidaturen für die Zukunft der Großen Koalition? 

Mit Olaf Scholz steht der erste Hochkaräter im Ring, der für eine Fortsetzung der Regierung kämpfen will. "Ich bin bereit anzutreten, wenn Ihr das wollt", erklärte der Hanseat schon am Montag gegenüber der SPD-Interimsführung.

Der "Spiegel" berichtete am Freitag als erstes über Scholz' Kehrtwende und sorgte für Jubelstimmung im konservativen Lager: "Olaf Scholz hat Augenhöhe und Durchschlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer", stellte sich Johannes Kahrs, Chef des einflussreichen Seeheimer Kreises, hinter den Vizekanzler. "Er kann unsere SPD-Anliegen durchsetzen."

Wie der "Spiegel" berichtete, hatte sich Scholz mit den SPD-Bundesministern Heiko Maas und Hubertus Heil beraten, bevor er sich zur Kandidatur durchrang. Enormer Druck hatte sich aufgestaut, weil bislang nur Genossen aus der zweiten und dritten Reihe ihren Hut in den Ring geworfen hatten. Der Anschein, alle Verantwortungsträger würden sich wegducken, lastete schwer auf den SPD-Schwergewichten. Als am Donnerstag auch Familienministerin Franziska Giffey ausstieg, schien sich ein Debakel anzubahnen.

So richtig auf dem Zettel hatte Scholz kaum noch jemand: In der Fraktion wurde er als emotionsloser Technokrat charakterisiert und wird als Vertrauter der gescheiterten Parteichefin Andrea Nahles für den Niedergang der Sozialdemokratie mitverantwortlich gemacht. Allerdings hat der Finanzminister noch viele Trümpfe in der Hand: Als verlässlicher Kassenwart der Nation genießt er hohe Popularität, und er ist einer der wenigen Wahlgewinner: in Hamburg hatte er die SPD vom Trümmerhaufen zu neuer Stärke geführt. Und mit seinen Forderungen vom höheren Mindestlohn bis zur Rentengarantie bedient er auch die linke Parteiseele.

Scholz' Handicap: Er braucht noch eine Partnerin. Die Suche läuft intensiv, heißt es aus seinem Umfeld.

Boris Pistorius (SPD), Innenminister Niedersachsen, im Sucher einer TV-Kamera Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Boris Pistorius war da schneller. Er hat sich mit der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping eine Ost-Genossin "geangelt", mit der er sich gut ergänzen wird. Seit 2013 ist Pistorius Innenminister in Hannover und setzt seitdem mit agilem Auftreten und markigen Worten Duftmarken in der Landes- und Bundespolitik. 2017 machte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den „roten Sheriff“ zu seinem Mann für innere Sicherheit - freilich mit dürftigem Erfolg. 

Immer wieder wird Pistorius für höhere Posten gehandelt – mal als Bundesminister, mal als Nachfolger von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil. Dass er sich mehr zutraut, ist ein offenes Geheimnis. Deutlich wurde das erst Ende Juni, als Pistorius nach Mutmaßungen über eine Kandidatur von Kevin Kühnert und Gesine Schwan in der „Welt am Sonntag“ laut darüber nachdachte, ebenfalls anzutreten. Das kam bei vielen Genossen, insbesondere bei Landeschef Weil, nicht gut an. Doch zeigt der Fall, dass Pistorius bei ihm wichtigen Themen durchaus streitlustig sein kann.

Der überzeugte Sozialdemokrat gilt als Freund klarer Worte. Selbst politische Gegner räumen ein, dass der Jurist aus Osnabrück in der Öffentlichkeit eine gute Figur macht. Doch ausgerechnet derzeit hat sein Ressort mit Pannen zu kämpfen: Der Polizei in Niedersachsen sind in den vergangenen Monaten geheime Akten und eine Maschinenpistole samt Munition abhandengekommen.

Dass Pistorius zu den wenigen bundesweit bekannten Landesministern gehört, liegt auch an seiner Lebensgefährtin, die den Minister in die bunten Blätter brachte. Der verwitwete Vater zweier erwachsener Töchter ist seit 2016 mit Ex-Kanzlergattin Doris Schröder-Köpf zusammen.

Denkt weiter über eine eigene Kandidatur nach: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Foto: dpa

Pistorius' Bewerbung sorgt für Wirbel in der Niedersachsen-SPD: Die wartet in Sachen Bundesvorsitz mit wachsender Unruhe auf eine klare Ansage ihres Chefs Stephan Weil. Der zeigt zwar seit Monaten wenig Interesse am Spitzenposten, zu einer definitiven Absage konnte er sich bislang aber nicht durchringen, auch nicht am Freitag.

Pistorius Ankündigung "begrüße ich", erklärte der Ministerpräsident zwar, nannte das Team Pistorius-Köpping fast gönnerhaft ein "ernstzunehmendes und auch aussichtsreiches Angebot für die Mitglieder der SPD". Zugleich fügte er hinzu, die Kandidaturen für die SPD-Parteiführung "befinden sich derzeit noch im Fluss". In Niedersachsen werde sich die SPD "abschließend bis zum 30. August mit den Bewerbungen und möglichen Nominierungen befassen.“

Im Klartext: Weil denkt weiter über eine eigene Kandidatur nach. Allerdings müsste der Ministerpräsident schon mit einer sehr starken SPD-Frau antreten, um Pistorius noch auszubremsen, heißt es in Hannover. Immer wieder genannt wird in diesem Zusammenhang ein Duo mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Weil selbst hatte einen anderen Niedersachsen ins Spiel gebracht, der trotz Pistorius-Offerte weiter über eine eigene Kandidatur grübelt: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. „Herr Klingbeil entscheidet nur für sich“, verlautet aus seinem Umfeld. Derweil kann Pistorius schon erste Unterstützer vermelden: Johanne Modder, Chefin seines heimatlichen Bezirksverbands Weser-Ems, spricht von einer „erfolgsversprechenden Bewerbung“. Und Umweltminister Olaf Lies, der als zweiter Kronprinz von Stephan Weil gilt, sieht in Pistorius den „richtigen Kandidaten“.

Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender, und Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, auf dem Weg zur Vorstellung ihrer Kandidatur für die SPD-Spitze. Foto: Metodi Popow/Imago Images

Die größte mediale Aufmerksamkeit hatten sich am Freitag Partei-Vize Ralf Stegner und die Vorsitzende der Grundwertekommission, Gesine Schwan, gesichert: Sie traten vor der Bundespressekonferenz auf. Vor 14 TV-Kameras und einem Dutzend Fotografen erklärte Stegner mit gewohnt nach unten gebogenem Mund und näselnder Stimme: "Wir sind ein Power-Duett."

Dass der 59-Jährige langjährige Parteivize und die 76-jährige Professorin nicht gerade für einen frischen Neuanfang stehen, wollen beide nicht gelten lassen: "Die SPD braucht einen Aufbruch und muss ihre ängstliche Vogel-Strauß-Politik abschütteln", verkündete Schwan forsch. Sie werde dafür kämpfen, "dass die Politik den Primat über Wirtschaft und Kapitalismus zurückerlangt".

Die Medienaufmerksamkeit - Phoenix berichtete mit Live-Schalte - trieb Stegner zu verbalen Höchstleistungen an. "Wir müssen auch mal experimentieren, was haben wir zu verlieren?", warb er für neue Wege und reklamierte für seine Team-Bewerbung: "Wir haben Schwung in die Debatte über den Vorsitz gebracht. Wer uns abschreibt, der täuscht sich."

Die Tollkühnheit, zum Bruch der Groko aufzurufen, verkneift sich Stegner allerdings. Das Schwergewicht der Parteilinken will das Regierungsbündnis nicht unbedingt verlassen, "es gibt keinen Automatismus", erklärt er. Wenn die SPD in der zweiten Regierungshalbzeit Kernanliegen durchsetzen könne - er nennt die Grundrente und einen "sozialverträglichen" ökologischen Umbau, "dann sollten wir das tun". Auf Dauer, so macht Stegner klar, könne die SPD aber nicht mit der Union weiterregieren. "Spätestens 2021 muss Schluss sein."


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