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15.08.2019, 17:45 Uhr zuletzt aktualisiert vor KOMMENTAR

Reform der Straßenverkehrsordnung: Kampf um den knappen Platz

Ein Kommentar von Vincent Buß


Nicht nur Busse auf der Busspur? Das sieht ein Reformvorschlag der Straßenverkehrsordnung vor. Foto: Jörn MartensNicht nur Busse auf der Busspur? Das sieht ein Reformvorschlag der Straßenverkehrsordnung vor. Foto: Jörn Martens

Osnabrück. Mit seiner Reform der Straßenverkehrsordnung löst Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Probleme nicht. Schlimmer noch: Er heizt den Kampf um den knappen Platz auf den Straßen sogar an. Ein Kommentar.

Der Individualverkehr im Auto ist wegen seiner schlechten CO2-Bilanz in der Kritik. Also sollten Alternativen gefördert werden. Das sind nach Scheuers Ansicht zum Beispiel Fahrgemeinschaften. Wenn mindestens drei Personen in einem Auto sitzen, sollen diese künftig auch Busspuren nutzen dürfen.

Das ist aber erstens schwer zu kontrollieren. Und zweitens wird damit den Bussen der Platz streitig gemacht, der exklusiv für sie vorgesehen ist, um zügig voranzukommen.  

Dazwischen dürfen sich demnächst auch noch E-Scooter drängeln. Die bringen es allerdings auf höchstens 20 Kilometer pro Stunde, während Busse innerorts mehr als doppelt so schnell sind. Flüssiger Busverkehr ist so nicht mehr möglich. Statt in den Bus steigen Pendler dann wohl lieber ins Auto.

Das ist ärgerlich. Denn mit E-Bussen gibt es eine umweltfreundliche Form dieses Verkehrsmittels, das sich gerade in Kleinstädten anbietet, in denen sich U- oder S-Bahnen nicht lohnen. Warum also an dem bewährten System der Busspur rütteln? Hoffentlich fragen sich Bundesrat und Bundestag das auch und lehnen den halbgaren Vorschlag ab.


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