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13.08.2019, 18:19 Uhr HEILS ARBEIT-VON-MORGEN-GESETZ

Kurzarbeit - nicht neu, aber bewährt

Ein Kommentar von Uwe Westdörp


Will für den Fall von Wirtschaftskrisen vorsorgen: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Foto: Wolfgang Kumm/dpaWill für den Fall von Wirtschaftskrisen vorsorgen: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Osnabrück. Der Arbeitsmarkt hält trotz der Konjunktureintrübung noch Kurs. Doch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will vorbereitet sein, falls die Wirtschaft abrutscht. Das ist gut so, auch wenn sein "Arbeit-von-morgen-Gesetz" vor allem ein Rückgriff auf ein Instrument von gestern ist. Ein Kommentar.

Ist es schon wieder so weit? Steht uns eine neue Wirtschaftskrise bevor? Keiner weiß das so genau. Dennoch ist es gut vorzubeugen, wie es Bundesarbeitsminister Hubertus Heil jetzt vorschlägt. Sein „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ bietet die Möglichkeit, im Fall des Falles schnell handeln zu können.

Der Kern ist freilich alles andere als neu. Mit Kurzarbeit durch schwere Zeiten: Dieses Modell hat sich schon in der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise bewährt. Im Mai 2009 waren fast 1,5 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Die staatlich geförderte Weiterbeschäftigung war auch für die Arbeitgeber von Vorteil. Als die Konjunktur wieder ansprang, konnten sie mit gut eingearbeitetem Personal die Produktion schnell wieder hochfahren.

Doch Vorsicht: Man kann des Guten auch zu viel tun. Denn Krisen haben eine wichtige Funktion: Sie treiben den Strukturwandel voran. Und dieser notwendige Wandel kann sich verzögern, wenn Jobs – etwa durch Kurzarbeitergeld – künstlich erhalten werden. Der Staat muss deshalb stets genau prüfen, wann und für wie lange er Notfallmaßnahmen ergreift.

Aktuell besteht trotz des stark gesunkenen Wachstums noch kein Grund zur Panik, zumal sich die Rezessionssignale auf einzelne Branchen beschränken. Eine Eskalation der Handelskriege und ein harter Brexit könnten allerdings schwerwiegende Folgen haben.  


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