Leider kein Bild vorhanden
11.07.2019, 19:22 Uhr "IDENTITÄRE" ALS RECHTSEXTREMISTISCH EINGESTUFT

Zur Entscheidung des Verfassungsschutzes: Grenze des Sagbaren überschritten

Von Michael Seidel


Foto: dpa/Bernd von JutrczenkaFoto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Schwerin/Osnabrück . Setzen wir voraus, der Verfassungsschutz habe eine valide Bewertung erstellt statt eines politischen Gefälligkeitsgutachtens. Dann ist jetzt verbürgt, dass die Ideologie, die von der Identitären Bewegung (IB) in geheimbündlerischer Weise seit Jahren unters Volk gestreut wird, eindeutig rechtsextrem ist.

Vom prügelnden, glatzköpfigen Neonazi setzen sich Identitäre bewusst ab. Die Salonfaschisten geben sich bürgerlich, hip und intellektuell. Dass Identitäre gern als Mitarbeiter der AfD beschäftigt werden, obwohl sie auf der Unvereinbarkeitsliste der Partei stehen, ist ein offenes Geheimnis. Sie agitieren gegen Überfremdung, überhöhen die deutsche Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder. Verfassungsfeindlich also.

Ob dasselbe auf Thilo Sarrazins Werke zutrifft? Immerhin versucht er nachzuweisen, dass der Islam an sich und zu viele muslimische Zuwanderer „Deutschland abschaffen“. Zu vermuten ist, dass der intelligente Ex-Banker sich gerade so nahe am Rande bewegt, dass ihm Rassismus und völkisches Denken nicht nachgewiesen werden könnten. Gut so, dass ihm gleichwohl der Rauswurf bei der SPD droht.

Dennoch haben Identitäre und solche Sarrazins die Grenze des Sagbaren längst verschoben: Laut jüngstem Bertelsmann-Religionsmonitor nimmt jeder zweite Deutsche den Islam inzwischen als Bedrohung wahr.


Der Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN