Ein Bild von Michael Clasen
18.06.2019, 19:44 Uhr BERLINER SENAT FÜR MIETENDECKEL

Sozialistischer Unfug, der dem sozialen Wohnungsbau schadet

Ein Kommentar von Michael Clasen


Farbig gestaltete Plattenbauten an der Frankfurter Allee im Bezirk Friedrichshain: Der Berliner Senat will einen "Mietendeckel" beschließen. Foto: dpaFarbig gestaltete Plattenbauten an der Frankfurter Allee im Bezirk Friedrichshain: Der Berliner Senat will einen "Mietendeckel" beschließen. Foto: dpa

Osnabrück. Der Mietendeckel kommt. Oder wie der Linkspopulismus in Berlin Grenzen von Recht und Vernunft sprengt. Ein Kommentar

Der rot-rot-grüne Senat hat einen Mietpreisdeckel beschlossen. Fünf Jahre sollen in der Hauptstadt in der Regel keine Mieten erhöht werden dürfen. Mindestens.

Dieser Rückgriff auf sozialistischen Unfug wird nicht den Wohnungsmarkt entspannen, wie das Bündnis von SPD, Linken und Grünen glauben machen will. Vielmehr werden Investoren abgeschreckt, dringend benötigten Wohnraum zu bauen. Den Vermietern werden bei steigender Inflation Mittel für Rücklagen, Reparaturen und Instandsetzungen entzogen. Wird diese fatale Wohnungsmarktpolitik nicht durch Gerichte oder einen Machtwechsel im Senat gestoppt, droht langfristig Vermietern eine kalte Enteignung sowie Berlin verfallende Straßenzüge wie zu schlimmsten DDR-Zeiten.

Dazu passt, dass Linke Wohnungskonzerne enteignen wollen. Manche lernen aus der Geschichte nichts.

Dabei steht außer Frage, dass der soziale Wohnungsbau vernachlässigt wurde, nicht nur im roten Berlin. Falsche Bevölkerungsprognosen, Flüchtlingskrise, überbordende Vorschriften, falsche Sparmaßnahmen, explodierende Baukosten: Das sind nur einige Stichworte, um die Wohnungsmarktmisere zu erklären. Doch durch höhere Fördermittel und sinkende Bauauflagen ließe sich eine Kehrtwende herbeiführen. Machbar ist das.


Der Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN