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12.06.2019, 18:08 Uhr FRANKREICH

Macron hat manches richtig gemacht - und vieles falsch

Ein Kommentar von Marion Trimborn


Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in den zwei Jahren seiner Amtszeit zwar einiges richtig gemacht, aber viele Probleme nicht gelöst. Foto: Fabrice Coffrini /AFPFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in den zwei Jahren seiner Amtszeit zwar einiges richtig gemacht, aber viele Probleme nicht gelöst. Foto: Fabrice Coffrini /AFP

Osnabrück. Nach zwei Jahren im Amt ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entzaubert. Seine Reformpläne erzürnen seit Monaten die Gelbwesten. Nun hat Macron zwar die größte Wut der Bürger abgefangen und einiges richtig gemacht. Doch die wahren Probleme hat er längst nicht gelöst.

Die monatelangen gewaltsamen Proteste der Gelbwesten haben gezeigt, dass viele Franzosen Macrons wirtschaftsliberale Reformen nicht mittragen. Der jüngste Sieg der Rechtspopulisten von Marine Le Pen, die bei der Europawahl besser als Macrons Bewegung „En Marche“ abschnitten, belegen, dass seine Regierungspartei derzeit nicht die Massen im Land begeistern kann. Macron, dem das Gebaren eines Sonnenkönigs vorgeworfen wird, bewegt sich politisch auf dünnem Eis.

Bürgerdialog mit magerem Ergebnis

Sein Rezept dagegen lautet: So zu tun, als würde er dem Bürger zuhören – und sich vollmundig entschuldigen, seine Politik sei „oft zu kalt“ gewesen. Doch auch nach drei Monaten Bürgerdialog lautet Macrons Fazit nur: Die bereits angegangenen Reformen sind richtig und müssen beschleunigt werden. Brauchte er dafür die Meinung der Bürger? 

Gelbwesten sind vorerst besänftigt

Immerhin hat Macron es geschafft, die größte Wut der Gelbwesten abzufangen. Zu deren Besänftigung senkt der Präsident etwa die Einkommenssteuer und entlastet Rentner. Die Zugeständnisse werden den französischen Staat allerdings 17 Milliarden Euro kosten, was die Haushaltslage verschlechtert. Der Präsident agiert in dieser Sache allerdings geschickt, indem er seine Regierung vorschickt und sich selbst aus der Schusslinie nimmt. Soll sich doch sein Premier den Kopf zerbrechen, woher das Geld kommen soll. Macron hat manches richtig gemacht – doch die großen Probleme kann er offenbar nicht lösen.


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