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12.06.2019, 16:03 Uhr KOMMENTAR

Rot-Grün-Rot in Bremen: Andere Zeiten, andere Koalitionen

Ein Kommentar von Maik Nolte


Bremen als Vorbild für den Bund? Erstmals schickt sich eine rot-grün-rote Koalition an, in einem westdeutschen Bundesland die Regierung zu stellen. Foto: dpa/Mohssen AssanimoghaddamBremen als Vorbild für den Bund? Erstmals schickt sich eine rot-grün-rote Koalition an, in einem westdeutschen Bundesland die Regierung zu stellen. Foto: dpa/Mohssen Assanimoghaddam

Osnabrück. SPD, Grüne und Linke haben ihre Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Bündnis in Bremen aufgenommen. CDU und FDP warnen vor einem Linksblock im Bund, Oskar Lafontaine sinniert über eine rote Fusion - dabei gibt es keinen Grund für Überinterpretationen.

Es deutet alles darauf hin, dass in Bremen das erste Linksbündnis im Westen das Ruder übernimmt. Vor allem die CDU schäumt, schließlich ist sie seit der Wahl die stärkste Kraft an der Weser. Aber wenn es nun die kleineren Parteien sind, die ein mehrheitsfähiges Bündnis zustande bekommen, ist das nicht verwerflich – höchstens ungewöhnlich. Das ungeschriebene Gesetz, dass der Auftrag zur Regierungsbildung an die stärkste Fraktion geht, ist eben nur das: ein ungeschriebenes Gesetz, mehr ein Gewohnheitsrecht und nicht einklagbar. Deshalb ebenso beleidigt wie reflexhaft den angestaubten Popanz eines drohenden Linksregimes zu beschwören, ist in seiner Rückwärtsgewandtheit reichlich albern.

Gleichwohl lässt sich durchaus von einer Zeitenwende auch für die Bundesebene sprechen. Den Sozialdemokraten dämmert, dass sie, solange sie vornehmlich als Juniorpartner der Union wahrgenommen werden, nie aus dem Tal der Tränen herausfinden. Es kommt nicht von ungefähr, dass Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit den Linken auch im Bund rapide erodiert. Das hat nicht nur mit schierer Verzweiflung zu tun, sondern auch mit der Erkenntnis, dass die althergebrachten parlamentarischen Konstellationen nicht mehr zukunftsträchtig sind. Bis vor ein paar Jahren war schließlich auch Schwarz-Grün noch undenkbar.

Um aber wieder auf ein veritables Kampfgewicht zu kommen, muss die SPD erst einmal ihr eigenes Profil schärfen. Und das bedeutet nicht nur Abgrenzung zur Union, sondern auch – Bremen-Bündnis hin oder her – zur Linken. Wenn Oskar Lafontaine über eine Fusion von Sozialdemokraten und Linken sinniert, ist das nicht mehr als der Herzenswunsch eines Mannes, der in beiden Parteien den Vorsitz innehatte. Ein Zusammenschluss ist unrealistisch – und wäre auch unsinnig. Denn ganz abgesehen von der erwartbaren Selbstzerfleischung in Flügelkämpfen: welches glaubhafte Profil soll sich eine Partei denn geben, deren Mitgliederschaft von linksaußen bis Mitte-rechts reicht?  


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