Werbe-Grenzen im Netz Bundesregierung plant Instagram-Gesetz: Was Cathy Hummels damit zu tun hat

Von dpa

Cathy Hummels (links) und ihr Anwalt im Landgericht München I. Foto: dpa/Tobias HaseCathy Hummels (links) und ihr Anwalt im Landgericht München I. Foto: dpa/Tobias Hase 

Berlin. Die Frage, wann Werbung in sozialen Netzwerken gekennzeichnet werden muss, beschäftigt nun auch die Bundesregierung. Sie will ein neues Gesetz auf den Weg bringen.

Werbebotschafter im Internet sollen mehr Rechtssicherheit bekommen. Die geplanten neuen Regeln der Bundesregierung betreffen sogenannte Influencer, die in sozialen Netzwerken Videos und Fotos veröffentlichen. Die Frage, wann eine solche Veröffentlichung zum Beispiel bei Instagram als Werbung zu kennzeichnen ist, soll mithilfe eines Gesetzes eindeutiger als bisher beantwortet werden, wie der Staatssekretär im Justizministerium, Gerd Billen, am Dienstag im ZDF sagte. 

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"Dass Beiträge, die bezahlt werden, als Werbung gekennzeichnet werden müssen, ist eine Selbstverständlichkeit und muss auch in Zukunft erfolgen", erläuterte Billen. "Aber wenn Dinge gepostet werden, für die es keine Gegenleistung gibt, können wir Rechtssicherheit schaffen, indem nicht alles und jedes schon aus Angst vor einer Abmahnung als Werbung gekennzeichnet wird."

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Das Justizministerium reagiert damit auf ein Urteil, das Ende April Aufsehen erregt hatte: Die Influencerin Cathy Hummels musste sich für einen ihrer Instagram-Beiträge vor Gericht verantworten. Das Landgericht München wies die Zivilklage eines Berliner Verbands ab. Informierte Internetnutzer wüssten, dass Hummels mit ihrem Instagram-Profil kommerzielle Interessen verfolge. Insofern handele es sich auch nicht um unlautere Werbung. Sogenannte Influencer sind für viele Jugendliche Idole und setzen in den sozialen Medien durch ihre große Reichweite Trends.



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