Kommentar Deutschland rüstet auf: Kein Grund zur Freude

Kanonen oder Computer? Die digitale Kompetenz der Bundeswehr ist begrenzt. Foto: Bernd Settnik/dpaKanonen oder Computer? Die digitale Kompetenz der Bundeswehr ist begrenzt. Foto: Bernd Settnik/dpa

Osnabrück. Deutschland rüstet auf. Ein Grund zur Freude ist das nicht. Nicht nur, dass die europäischen Rüstungsausgaben bereits jetzt aberwitzig hoch sind. Sie fließen auch in veraltete Strukturen und ein einseitiges Verständnis von Sicherheit. Ein Kommentar.

Schon die Geschichte ist ärgerlich, wie es zum Zwei-Prozent-Mantra kam. Denn niemals hätte sich die Bundesregierung verpflichtet, einen solch' aberwitzigen Anteil des Bruttoinlandsprodukts für Kriegsgerät & Co  auszugeben. Sie hat es auch nicht getan. Die Zustimmung zu der Nato-Formel erfolgte seinerzeit nur, weil als Kompromiss die Worte „in Richtung“ aufgenommen wurden. Hieraus eine Verpflichtung auf das kurzfristige Erreichen eines fixen Endziels abzuleiten, ist von innen- wie außenpolitischer Seite interessengeleitet und unlauter. Fake News, würde der amerikanische Präsident wohl sagen. Aber es bestätigt sich der Effekt, dass eine falsche Behauptung nur oft genug wiederholt werden muss, um irgendwann geglaubt zu werden. 

Berechtigt ist die Kritik an den europäischen, speziell deutschen Rüstungsausgaben nicht wegen ihrer Höhe, sondern wegen ihrer Art. Ein großer Teil der Gelder verpufft sinnlos. England, Frankreich, Italien und Deutschland zählen, obgleich von geringer Bevölkerungszahl, zu den Top-Rüstungsnationen der Welt. Die EU-Ausgaben übertreffen Russlands um Längen. Nur arbeiten die Länder kaum zusammen. 

Einen weiteren Teil der vorhandenen Mittel frisst die bürokratische und hierarchische Organisation der Bundeswehr auf. Ferner muss die Frage nach den Schwerpunkten erlaubt sein. Wenn schon mehr Geld – wie sähe es mit einem besseren Schutz kritischer Infrastrukturen aus? Es mag eine subjektive Sicht sein, aber mancher Bürger würde sich vermutlich sicherer fühlen, wenn er wüsste, dass seine Daten in einer nationalen Cloud liegen statt irgendwo in der Welt verstreut. Oder wenn er davon ausgehen könnte, dass sein Elektrizitätswerk oder inzwischen auch Auto und Fernseher geschützt wären vor einem Zugriff durch Terroristen, Gangster oder fremde Staaten. Hier ließe sich mehr für Deutschlands Sicherheit tun als mit Rekordausgaben für Rüstungsgüter und reaktivierte Panzerstrecken.  

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