"Unvorhergesehen" Bundesinnenministerium vergisst Jubiläum zur Deutschen Einheit

Jubelnde Menschenmassen vor dem Berliner Reichstag, die mit Feuerwerk, Deutschlandfahnen und Volksfesttrubel am 3. Oktober 1990 die wiedergewonnene Einheit Deutschlands feiern. Foto: dpa/Jörg SchmittJubelnde Menschenmassen vor dem Berliner Reichstag, die mit Feuerwerk, Deutschlandfahnen und Volksfesttrubel am 3. Oktober 1990 die wiedergewonnene Einheit Deutschlands feiern. Foto: dpa/Jörg Schmitt
Jörg Schmitt

Berlin. 61 Millionen Euro fordert das Bundesinnenministerium kurzfristig von Finanzminister Olaf Scholz an – weil offenbar das Jubiläum zur Deutschen Einheit 2020 vergessen wurde.

Am 3. Oktober 2020 begeht Deutschland die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Deutscher Einheit – doch ausgerechnet das Bundesinnenministerium, das ganz nebenbei auch für "Heimat" zuständig ist, hat dieses Jubiläum offenbar vergessen.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, kam dieser Jahrestag so überraschend, dass die Mitarbeiter von Horst Seehofer kurzfristig bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz anklopfen und um Geld für die Feier als "überplanmäßige Ausgabe" bitten mussten. Insgesamt 61 Millionen Euro brauche man zusätzlich, 30 Millionen im laufenden und 61 Millionen im nächsten Jahr. So gehe es zumindest aus einem Schreiben von Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor.

Zusätzliches Geld eigentlich nur für Katastrophen

"Das Bedürfnis ist unvorhergesehen", schreibt Hagedorn der Zeitung zufolge. Unvorhergesehen? Ein nationales Jubiläum? Eigentlich darf der Finanzminister, so die "Süddeutsche Zeitung", während eines laufenden Haushaltsjahres nur dann zusätzlich Geld bewilligen, wenn etwas Unvorhergesehenes wie eine Naturkatastrophe passiert. 

Doch das Innenministerium weiß sich wohl geschickt herauszureden: "Die Erkenntnis der Notwendigkeit, den 30. Jahrestag der Deutschen Einheit, [...], sowohl inhaltlich als auch vom Umfang her in ganz besonderer Weise zu nutzen, nahm erst nach Abschluss der Beratungen des Bundeshaushaltes 2019 durch den Haushaltsgesetzgeber substanziell Kontur an", heißt es in dem Schreiben.

Jubiläums-Kommission eingesetzt

Auch sollen die Feierlichkeiten anders als bisher organisiert werden. Statt Festakte wolle Seehofer einen "ernsthaften, ehrlichen Dialog" über Zusammenhalt und Lebensverhältnisse in Ost und West organisieren. Man könne auch über ein Zentrum in Ostdeutschland nachdenken, "das sich im Geiste der Friedensbewegung von 1989 dem weiteren Zusammenwachsen von Ost und West widmet".

Glück für Seehofer: Laut Zeitung hat Scholz seinem Wunsch entsprochen und das Geld bewilligt. Bis Mitte August solle eine extra gegründete Jubiläums-Kommission konkrete Pläne für die Feierlichkeiten vorlegen. Dann kann die große Party ja kommen!

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(mit dpa)


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