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16.04.2019, 17:52 Uhr PROZESS UM "SCHMÄHGEDICHT"

Böhmermann verliert, Merkel aber auch

Ein Kommentar von Uwe Westdörp


Jan Böhmermann, TV-Entertainer und Erdogan-Kritiker.  Foto: Sven Hoppe/dpaJan Böhmermann, TV-Entertainer und Erdogan-Kritiker. Foto: Sven Hoppe/dpa

Osnabrück. Die Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am „Schmähgedicht" des Satirikers Jan Böhmermann war nach einem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zulässig und nicht rechtswidrig. Merkel darf sich also bestätigt fühlen. Doch auch ihre eigene Rolle wirft Fragen auf. Ein Kommentar.

Es gibt Prozesse, da sieht man am Ende keine Sieger, nur Verlierer. Die Sache Böhmermann/Merkel ist so ein Verfahren: Der ZDF-Komiker hat die geforderte Unterlassungserklärung nicht durchsetzen können. Und die Kanzlerin wurde schmerzlich daran erinnert, dass sie im Streit um Böhmermanns Schmähgedicht auf Recep Tayyip Erdogan eine höchst unrühmliche Rolle gespielt hat.

Zwar hatte Angela Merkel recht, als sie die groben Attacken des TV-Stars auf den türkischen Präsidenten als „bewusst verletzend“ kritisierte. Schon die eher harmlosen Schmähungen wie „sackdoof, feige und verklemmt“ belegen das. Und dennoch ist die sonst so vorsichtige Merkel hier übers Ziel hinausgeschossen. Es war ihr wohl wichtiger, die Staatsführung der Türkei, mit der sie einen Flüchtlingsdeal geschlossen hatte, zu beschwichtigen, als eine Lanze für die Kunst- und Meinungsfreiheit zu brechen. Man muss der Kanzlerin allerdings zugutehalten, dass sie selbst Fehler eingestanden und angekündigt hat, ihre Kritik nicht zu wiederholen.

Böhmermann seinerseits wäre gut beraten, auf weiteren juristischen Streit zu verzichten. Der offene Diskurs über Erdogan und seine Politik verspricht jedenfalls mehr wichtige Denkanstöße. Zudem wirkt es wenig überzeugend, wenn ein Satiriker, der grob austeilt, sich selbst allzu empfindlich zeigt.


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