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10.02.2019, 18:06 Uhr KOMMENTAR

Andrea Nahles führt SPD Richtung Untergang

Ein Kommentar von Michael Clasen


Sucht den Befreiungsschlag: Parteichefin Andrea Nahles. Foto: dpaSucht den Befreiungsschlag: Parteichefin Andrea Nahles. Foto: dpa

Osnabrück. Mit der endgültigen Abkehr vom Hartz-IV-System und einem klaren sozialen Profil versucht SPD-Chefin Andrea Nahles den Befreiungsschlag. In Wirklichkeit führt der Linksruck die Partei tiefer in die Krise.

Einst nannte sie sich Volkspartei. Jetzt liegt die SPD in Umfragen deutlich unter 20 Prozent. Sie ist nun Partei ohne Volk. Heruntergewirtschaftet, wie es sich Willy Brandt oder Helmut Schmidt nicht hätten vorstellen können.

Jetzt will Parteichefin Andrea Nahles die SPD durch einen Linksruck vor der Bedeutungslosigkeit retten. Soziale Wohltaten in Hülle und Fülle verspricht sie auf dem Rücken der Steuerzahler, koste es, was es wolle. Dass sich in den Staatskassen trotz der Rekordeinnahmen erste Löcher auftun, kümmert die SPD nicht. Damit stellt Nahles erneut ihr Unvermögen unter Beweis, die Partei aus der Krise herauszuführen.

Die Verzweiflung muss groß sein, wenn die SPD ihre Rettung darin sieht, in Opposition zum Genossen Gerhard Schröder zu gehen. Man muss kein Freund des Altkanzlers sein, um anzuerkennen, dass die Hartz-IV-Gesetze den heutigen wirtschaftlichen Erfolg mit ermöglicht haben. Die Behauptung ist schlicht falsch, Schröder habe Deutschland asozialer gemacht. Das Gegenteil ist der Fall. Das Prinzip Fördern und Fordern hat vielen Menschen zur Rückkehr in ein selbstbestimmtes Leben verholfen.

Die SPD überlässt in ihrem Überlebenskampf aber lieber Sozialromantikern das Ruder, die viel über Gender-Mainstreaming reden, aber von einer Entlastung der Mittelschicht oder des Mittelstands nichts verstehen. Damit entfremdet sich die Partei endgültig von der Mitte. Holt die SPD bei der Europa-Wahl 20 Prozent, wäre sie schon gut bedient.


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