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14.01.2019, 19:42 Uhr WIDERSTAND GEGEN SCHOLZ-PLAN

Grundsteuerreform: Wie ein Unfall in Zeitlupe

Ein Kommentar von Manuel Glasfort


Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stößt mit seinem Reformvorschlag auf wenig Gegenliebe. Dabei drängt die Zeit. Foto: Carsten Koall/dpaBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stößt mit seinem Reformvorschlag auf wenig Gegenliebe. Dabei drängt die Zeit. Foto: Carsten Koall/dpa

Osnabrück. Das Fristende rückt unerbittlich näher, doch die Beteiligten können sich partout nicht auf eine Lösung einigen. Dabei wissen alle: Ohne Einigung droht ein Desaster. Klingt nach Brexit, aber es geht um die Grundsteuerreform in Deutschland.

Wie der EU-Austritt der Briten erinnert das ganze Unterfangen an einen Autounfall in Zeitlupe. Der Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, alle 36 Millionen Grundstücke neu bewerten zu lassen, taugt nichts. Zu aufwendig, zu kompliziert, zu teuer. Es gibt Zweifel, ob dieser bürokratische Kraftakt in der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Zeit überhaupt zu leisten wäre. Doch auch der CSU-Favorit einer reinen Flächensteuer überzeugt nicht. Zwar wäre sie leicht zu erheben, aber das Modell unterscheidet nicht zwischen einer Villa im Stadtzentrum und einer gleich großen Bruchbude in Randlage. Ungerecht, findet nicht nur die SPD. 

Dabei gäbe es eine elegante Lösung, die beide Seiten zufriedenstellen könnte: eine Bodenwertsteuer, die sich allein am Grundstückswert orientiert. Sie wäre leicht umzusetzen, denn die Bodenrichtwerte liegen vor. Eine Bodenwertsteuer trägt zugleich dem Gerechtigkeitsempfinden Rechnung, ermuntert zu Investitionen und dämpft die Bodenspekulation. Wenn die Politik beweisen will, dass es ihr ernst ist mit der „Rückkehr zur Sacharbeit“, hat sie jetzt eine gute Gelegenheit.


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