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13.01.2019, 16:26 Uhr KOMMENTAR ZU GELBWESTEN

Warum Parteien so wichtig sind

Ein Kommentar von Katharina Ritzer


In Frankreich gehen die Proteste der Gelbwesten weiter, trotz Zugeständnissen von Präsident Emmanuel Macron. Foto: Rafael Yaghobzadeh/dpaIn Frankreich gehen die Proteste der Gelbwesten weiter, trotz Zugeständnissen von Präsident Emmanuel Macron. Foto: Rafael Yaghobzadeh/dpa

Osnabrück. Mehr als 84.000 Menschen haben am Wochenende an Protesten der Gelbwesten in Frankreich teilgenommen, schätzt das Innenministerium. Die Bewegung hat damit auch nach neun Wochen nicht an Kraft verloren, die Regierung von Präsident Macron kann sie trotz Zugeständnissen nicht eindämmen. Das wundert kaum und offenbart das Dilemma: Es fehlt schlicht an Ansprechpartnern. Ein Kommentar.

Mit Revolution kennt sich wohl kaum ein Land besser aus als Frankreich. So glich die Wahl Emmanuel Macrons im Mai 2017 zum Präsidenten einer politischen Revolution, hatte er doch das System der etablierten Parteien mit seiner außerparlamentarischen Bewegung „En Marche“ förmlich zerlegt. Nun muss sich der junge Präsident selbst mit der Revolte der Gelbwesten gegen ihn herumschlagen und erlebt, dass auch weitreichende Zugeständnisse die Wogen nicht glätten können.

Macrons Problem: Bei den Gelbwesten gibt es keine klaren Anführer und somit auch keine Gesprächspartner für ihn, mit denen er Kompromisse aushandeln könnte. Und so wird jetzt sein Triumph zum Fluch, weil es in Frankreich keine stabilen Parteien mehr gibt.

Was heißt das für die anderen Demokratien in Europa? Jedes Gemeinwesen tut gut daran, eine vielfältige Parteienlandschaft zu pflegen. Denn diese oft gescholtenen Parteien sind es, die den Bürgern die Möglichkeit zur politischen Teilhabe, zu Protesten oder auch zu Machtwechseln geben, ohne dass es gleich brennt auf den Straßen. Man kann es also nicht oft genug sagen: Die Parteien sind das Rückgrat einer funktionierenden Demokratie. Und das gilt in Deutschland vom Ortsrat bis zum Bundestag.


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