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06.12.2018, 17:50 Uhr KOMMENTAR

Streit um den Digitalpakt: Falsches Thema

Kommentar von Stefanie Witte

Bund und Länder streiten um den Bildungspakt, der unter anderem mehr technische Geräte in Schulen bringen soll. Foto: David EbenerBund und Länder streiten um den Bildungspakt, der unter anderem mehr technische Geräte in Schulen bringen soll. Foto: David Ebener

Osnabrück. Digitalisierung? Ja, bitte. Dafür zahlen? Lieber nicht. Die Länder machen sich lächerlich, wenn sie auf der einen Seite so tun, als gäbe es nichts Wichtigeres als die technische Aufrüstung ihrer Schulen, sich auf der anderen Seite aber zieren, wenn es darum geht, Geld zu investieren.

Vielfach geht es aber wohl weniger um Zahlungen als vielmehr um die Furcht vor einem Machtverlust. Zur Kernkompetenz der Bundesländer gehört neben der Innen- und Sicherheitspolitik die Bildung. Unabhängig davon, wie man zur föderalen Struktur steht, sollte es im konkreten Fall aber möglich sein, zu einem schnellen Erfolg zu kommen. Der Bund will Geld ausgeben; die Länder wollen es haben. Das Problem kann also so groß nicht sein. Zumal sich nun sogar die Ministerin, die im Bund für Bildung zuständig ist, dafür ausgesprochen hat, Digitalpakt und Verfassungsänderung getrennt zu betrachten.

Viel drängender sollte allerdings eine Frage besprochen werden, die in der aktuellen politischen Debatte nur selten auftaucht: Was soll mit dem Geld eigentlich passieren? Wer nach dem Gießkannenprinzip Steuergelder in Laptops und Tablets investieren will, sollte einen guten Plan für deren Verwendung haben. Landauf, landab scheint die Meinung vorzuherrschen: Erst die Geräte anschaffen, der Rest wird sich fügen. Am Ende bleibt die Gestaltung bei Lehrern hängen.


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