Ministerpräsident auf Reisen Immer wieder Russland: Was Stephan Weil nach Moskau treibt

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Nachtspaziergang am Roten Platz: Stephan Weil in diesen Tagen in Moskau. Foto: Burkhard EwertNachtspaziergang am Roten Platz: Stephan Weil in diesen Tagen in Moskau. Foto: Burkhard Ewert 

Moskau. Demonstrativ den Dialog mit Russland zu suchen, kann dem Vertreter einer Regierungspartei in diesen Zeiten durchaus schaden. Stephan Weil ficht das nicht an. Er flog jetzt das sechste Mal gen Osten – wir waren dabei.

Das Ölgemälde an der Wand zeigt Otto von Bismarck. Stephan Weil zeigt auf den „Eisernen Kanzler“ und zitiert dessen Leitsatz, wonach es Deutschland nur dann gut gehen könne, wenn sein Verhältnis zu Russland gut sei. 

Hier, an diesem Abend in der Residenz des deutschen Botschafters in Moskau, sind sich die meisten Gäste des Empfangs darüber einig. Sie leben in Russland, sie machen Geschäfte mit Russland, viele mögen Russland. Aber politisch verhallt Ihr Wille ebenso wie der des niedersächsischen Regierungschefs und SPD-Vorsitzenden Stephan Weil. Unermüdlich macht er trotzdem weiter. 

Er macht weiter

Das sechste Mal reiste Weil in dieser ersten Dezemberwoche nach Russland. Sogar seine erste Auslandsreise als Ministerpräsident führte ihn 2013 in die Russische Föderation. Wenn er nicht selbst reist, ermuntert er Mitarbeiter, traf sie zuletzt aus Zufall auf dem Flughafen, als sie einer Einladung in die niedersächsische Partnerregion Tjumen in Sibirien folgten.  


Überhaupt, die Partnerschaften. Sie leben nur, wenn Menschen sie vorantreiben. Weil tut das. Ein Projekt für die Ausbildung landwirtschaftlicher Fachkräfte in Sibirien wurde kürzlich mit einem gemeinsamen Preis der deutschen und russischen Außenminister geehrt, freut er sich. Auch die Partnerschaften zwischen niedersächsischen und russischen Städten seien nach seinem Eindruck lebendig. 

Umfragen im Rücken

Nicht fehlen darf in Moskau der Besuch in einem Souvenirladen. Gekauft wird die berühmte Basilius-Kathedrale vom Roten Platz als Anhänger für den Weihnachtsbaum. Ein bisschen Russland hatte Weil aber auch zuvor schon zu Hause. Er macht kein Geheimnis daraus, dass dies ebenfalls ein Grund ist, sich mit dem Land zu befassen. Rund 350.000 Rückwanderer leben in Niedersachsen, wo mit Friedland ein zentrales Aufnahmelager für sie bestand. „Sie sind wichtige, engagierte Bürger und haben sich in den vergangenen Jahrzehnten gut eingegliedert“, sagt Weil – und sie sind Wähler.

Weil besuchte unter anderem die Tretjakow-Galerie - hier eine idealisierte Darstellung der Zarenfamilie als Mittelpunkt der Gesellschaft im Stil des russischen Realismus. Foto: Burkhard Ewert

Selbst wenn ihre Familien zu Sowjetzeiten oft drangsaliert worden sind, empfinden viele Loyalität zu Russland. Sie kennen es und wünschen sich Verständnis – eine Haltung, die in der deutschen Bevölkerung allgemein verbreiteter zu sein scheint als in der Politik. 

Im deutschen Interesse

Weil bestätigt dies darin, das Richtige zu tun. Regelmäßig zitiert er Umfragen etwa der Friedrich-Ebert-Stiftung, wonach die breite Mehrheit der Bevölkerung ein ausgewogenes, besser noch freundschaftliches Verhältnis zu Russland wünscht. Demzufolge rechnet Weil auch nicht damit, dass ihm sein Engagement vom Image her schadet. „Diese Sorge habe ich nicht“, sagt er auf die Frage nach der Gefahr, als Russlandversteher verunglimpft zu werden. In der Zeit nach Helmut Kohl sind nach seiner Auffassung schwere Fehler im Verhältnis beider Länder gemacht worden – er wolle dazu beitragen, die Folgen zu lindern. Es sei im deutschen Interesse, sich nicht von den USA und aber auch von keinem anderen Staat von einem Kurs der Annäherung abbringen zu lassen.

Der russische Industrieminister Denis Manturow (rechts) sagte Ministerpräsident Stephan Weil (links) zu, den Investitionsbedarf für Windkraft zu übermitteln. Deutsche Lieferanten seien denkbar. Foto: Kathrin Riggert

Folgerichtig war der Niedersachse maßgeblich daran beteiligt, Außenminister Heiko Maas einzufangen, als der nach seinem Amtsantritt schneidig gen Russland bellte. Weil war entsetzt, heißt es in seinem Umfeld, andere SPD-Politiker ebenso, was zum klärenden Gespräch führte. 

Zwist mit Maas

Heute denkt Maas vielleicht noch wie früher, sagt es aber nicht mehr. Angesprochen auf Weils persönliche Russlandmission, meint der Saarländer, „solche Reisen sind grundsätzlich wichtig“. Er finde, „dass wir eine klare Sprache brauchen, besonders gegenüber Russland“. Trotzdem sei es richtig, „dass wir alles an Dialog nutzen müssen, was wir haben“, erklärt er, um dann doch eine kleine Spitze gegen eine überbordende Russlandromantik nachzuschieben: Kontakte müssten stets das Ziel haben, „dass dies auch zu konkreten Ergebnissen führt“. 

Gleichwohl erinnert Maas daran, dass die Dialogformate in den letzten sechs Monaten wieder bewusst vergrößert worden seien. „So haben wir etwa einen so genannten Hochrangigen Sicherheitsdialog mit Russland wieder belebt. Deutschland hat auch dazu beigetragen, dass der Nato-Russland-Rat wieder tagt.“ Und wenn es darum gehe, den wichtigen Kontakt zur russischen Zivilgesellschaft zu halten, „spielen auch Reisen von Ministerpräsidenten wie jetzt von Stephan Weil eine Rolle“, befindet Maas.

Deutsche Verantwortung

Schon vor seiner Reise hatte sich Weil dafür ausgesprochen, die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland ungeachtet des aktuellen Konflikts im Asowschen Meer eher ab- als auszubauen. Auch an der Gaspipeline Nord Stream 2 durch die Ostsee sei nicht zu rütteln. „Mein Engagement für das deutsch-russische Verhältnis gründet auf dem Wissen um die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Russland und um die große Bedeutung des Landes für Frieden und Stabilität“, erklärt Weil sein Engagement für die Beziehungen beider Länder. Wer ihn davon abbringen will, stößt auf Granit: „Da schalte ich auf stur.“

Demnächst mit Delegation

Politische Kritik bleibt erstaunlich leise. Er hätte öffentlich die Freilassung der ukrainischen Seeleute am Asowschen Meer fordern müssen, meinen die einen im Hinblick auf seine aktuelle Moskaureise unmittelbar nach der jüngsten Eskalation unweit der Krim. Er hätte Oppositionelle oder Minderheiten treffen sollen, sagen andere. 

Das habe diesmal nicht geklappt, sagt Weil und nimmt es sich für das nächste Mal vor, zugleich aber noch etwas anderes: Es sei höchste Zeit, bald wieder mit einer Wirtschaftsdelegation ins Land zu reisen. Am besten bereits im nächsten Jahr.  

(Weiterlesen: Karaganov warnt vor Kriegsgefahr wie zuletzt 1962 - Wen Weil in Moskau traf)

Mit Eislaufbahn und Rodelberg: Weihnachtsmarkt vor dem Lenin-Mausoleum. Foto: Burkhard Ewert


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