Serie Krieg & Frieden Die Angst vor einem Atomkrieg ist zurück

Meine Nachrichten

Um das Thema Politik Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Schauderhaft schön: Ein Atompilz steigt nach der Explosion einer Atombombe über dem Testgelände in der Wüste von Nevada auf. Geht das nukleare Wettrüsten in eine  neue Runde? Foto: picture alliance/dpaSchauderhaft schön: Ein Atompilz steigt nach der Explosion einer Atombombe über dem Testgelände in der Wüste von Nevada auf. Geht das nukleare Wettrüsten in eine neue Runde? Foto: picture alliance/dpa

Osnabrück. Unter der Präsidentschaft von Donald Trump ziehen sich die USA als „Weltpolizist“ zurück. Selbst auf der Münchner Sicherheitskonferenz hieß es Anfang des Jahres, die Kriegsgefahr sei in diesen Tagen groß wie selten. Ab 2019 hat Deutschland die Gelegenheit, im UN-Sicherheitsrat neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung auf den Weg zu bringen. Dem Weltfrieden täte das nur gut.

Und wieder ist es Donald Trump, der vor kaum zwei Wochen Schockwellen durch Europa schickt. „Irgendwie fallen wir in die Zeiten des Kalten Krieges zurück“, kommentiert Tschechiens Regierungschef Andrej Babis die Ankündigung des US-Präsidenten, aus dem INF-Abkommen zur Rüstungskontrolle mit Russland auszusteigen. Der Vertrag verbietet Raketensystemen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern, ist für Europa von zentraler Bedeutung. Nicht nur Babis ist denn auch ob des US-Vorstoßes fassungslos.

Auch neun frühere SPD-Vorsitzende warnen gemeinsam vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Es wachse die Gefahr von nuklearen Konfrontationen und Vernichtungskriegen infolge von Fehlern, heißt es in ihrem Appell: „Heute fehlt eine kräftige Stimme, die das scheinbar Utopische - Abrüstung und gemeinsame Sicherheit statt Aufrüstung, Abgrenzung und Feindschaft - wieder ins Reale zurückholen will.“

Steht es tatsächlich so schlimm um die globale Sicherheit und die sich wandelnde Weltordnung unter US-Präsident Trump, der ja auch schon das internationale Atomabkommen mit dem Iran gekündigt hat? „Das kann man so pauschal nicht sagen“, mahnt Karl-Heinz Kamp zu Nüchternheit. Zwar trage die Aufkündigung des Atomabkommens nach Ansicht des Präsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin, „ganz bestimmt nicht zur mehr Sicherheit im Mittleren Osten und der Welt bei. Scheitert das Abkommen, dann wird der Iran zu seinen Atomwaffen-Plänen zurückkehren und die Gefahr ist groß, dass andere Länder wie zum Beispiel Saudi-Arabien ebenfalls nach Kernwaffen streben“, sagte Kamp unserer Redaktion.

„Andererseits hat das manchmal rüde Verhalten Trumps gegenüber Nordkorea dazu geführt, dass sich in dem Konflikt mit diesem Paria-Staat zumindest etwas bewegt. Was das Steinzeit-Regime in Pjöngjang genau vorhat, weiß niemand, aber man ist zumindest wieder an den Verhandlungstisch gekommen.“ Es ist kaum ein Jahr her, da wähnte sich die internationale Gemeinschaft angesichts des Säbelrasselns zwischen Washington und Pjöngjang am Rande eines Atomkrieges.

Gefühl von Sicherheit geht verloren

Tatsächlich erodiert das Gefühl von Sicherheit bei vielen Menschen nicht ohne Grund: Viele nehmen Russland nach der Einverleibung der Krim-Halbinsel als destabilisierenden Faktor wahr. Zudem ist Europa über die Flüchtlinge unmittelbar vom nicht enden wollenden Krieg in Syrien betroffen. Afghanistan kommt nicht zur Ruhe. Nordkoreas Denuklearisierung bleibt fraglich. Die Rivalität zwischen dem Iran und Saudi-Arabien um die Herrschaft in der Region wächst. Und die Chinesen rüsten massiv auf und wollen sich mittelfristig militärisch als Weltmacht positionieren.

Da scheint es nur konsequent, dass die USA die Militarisierung des Weltraumes vorantreiben wollen und bei ihrer Nuklearstrategie künftig auf kleine Atomsprengköpfe setzen, die in ihrer Wirkung lokal begrenzt sein sollen. Doch wird der Einsatz von Atomwaffen nicht auch wahrscheinlicher, wenn deren Wirkung besser einzugrenzen ist?

Der Sicherheitsexperte warnt vor Panikmache. „Das Argument, dass mehr oder kleinere Atomwaffen einen Einsatz wahrscheinlicher machen werden, wird in Europa seit Jahrzehnten vorgetragen, und es ist seit Jahrzehnten falsch“, sagt Karl-Heinz Kamp. Alle Nuklearstaaten hätten verstanden, „dass der Einsatz einer Atomwaffe – ob groß oder klein – ein solch dramatischer Schritt wäre, dass niemand die Folgen absehen kann und den man auch nicht leichtfertig vornimmt, nur weil man die Waffen zur Verfügung hat“.

Muss uns also das zunehmende Powerplay statt Fairplay in der weltweiten Rüstungspolitik nicht weiter stören?

Selbst auf der Münchner Sicherheitskonferenz hieß es Anfang des Jahres, die Kriegsgefahr sei groß wie selten. Das Misstrauen zwischen den Großmächten sei abgrundtief, betonte Konferenzchef Wolfgang Ischinger. Damit gehe die Gefahr von Missverständnissen und von Fehlkalkulationen einher, die zu ungewollten militärischen Auseinandersetzungen führen könnten.

Weltweite Militärausgaben mit Rekord

Zuletzt veröffentlichte das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri einen Bericht, demzufolge alle Atommächte inzwischen die Weiterentwicklung ihrer Arsenale vorantreiben. Die USA und Russland hätten „weitreichende und teure“ Modernisierungsprogramme. Auch China, Indien und Pakistan bauten ihre Fähigkeiten aus. „Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2017 mit schätzungsweise 1.739 Mrd. Dollar den höchsten Stand seit Ende des Kalten Krieges. Das entspricht 2,2 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts oder Pro-Kopf-Ausgaben von 230 Dollar“, heißt es im aktuellen Jahresbericht von Sipri.

Deutschland versucht sich an einem Spagat. Einerseits wird der Verteidigungshaushalt 2018 um rund 1,6 auf rund 38,5 Milliarden Euro angehoben. „Wir wollen die vereinbarten Nato-Fähigkeitsziele erreichen und Fähigkeitslücken schließen“, so die Begründung. 2014 haben Staats- und Regierungschefs der Nato gemeinsam Ziele für ihre Verteidigungsausgaben festgelegt. Diese besagen unter anderem, dass spätestens 2024 alle Nato-Mitglieder zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär ausgeben sollen. Im Jahr 2024 müsste Deutschland dann mehr als 75 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben.

Gleichzeitig sind im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD Rüstungskontrolle und Abrüstung als primäre Ziele der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik festgeschrieben. „Ziel unserer Politik ist eine nuklearwaffenfreie Welt“, heißt es im Papier.

Deutschland im Sicherheitsrat

Eine Gelegenheit, neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung auf den Weg zu bringen hat Berlin vom kommenden Jahr an im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen; ab 2019 wird Deutschland dort für zwei Jahre vertreten sein. Ob das dem Weltfrieden nutzen wird?

„In jedem Fall ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein wichtiges Gremium, um internationalen Einfluss auszuüben“, sagt Sicherheitsexperte Kamp. Und weil Deutschland die Verpflichtung zum Frieden sogar in seiner Verfassung stehen habe, werde es „seinen Einfluss selbstverständlich in diesem Sinne einsetzen“.

Doch niemand sollte sich Illusionen hingeben. Das weiß auch der BAKS-Präsident und umreißt das zentrale Problem: „Leider gibt es in der internationalen Politik recht unterschiedliche Vorstellungen, wie man am besten dem Weltfrieden dient“. US-Präsident Donald Trump lässt grüßen.

ENDE


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN