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31.10.2018, 16:53 Uhr BUNDESWEHR MIT MÄNGELN

Ministerin von der Leyen braucht einen neuen Job

Kommentar von Marion Trimborn

Die Mängel bei der Bundeswehr halten an. Die Verantwortung dafür trägt Ministerin Ursula von der Leyen (CDU). Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpaDie Mängel bei der Bundeswehr halten an. Die Verantwortung dafür trägt Ministerin Ursula von der Leyen (CDU). Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Osnabrück. Der Wehretat steigt - und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sinkt. Wie passt das zusammen? Entscheidend sind Fehler in der Verwaltung und der Beschaffung. Die kann man nicht mit Geld lösen. Die Verantwortung dafür trägt Ministerin von der Leyen - und sie sollte reagieren. Ein Kommentar

Je mehr Geld, desto besser? Dass diese Gleichung nicht stimmt, zeigt die Bundeswehr. Der Wehretat, der bereits jetzt der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt ist, steigt von Jahr zu Jahr - aber der Zustand der Truppe wird durch die Geldschwemme nicht besser. Zwar sind im kommenden Jahr gigantische 41 Milliarden Euro vorgesehen. Doch das Geld verschwindet in einem schwarzen Loch, es kommt nicht da an, wo es gebraucht wird oder wird falsch ausgegeben.

Die Truppe ist nach wie vor in einem beklagenswerten Zustand. Da sind U-Boote außer Betrieb und so viele Hubschrauber defekt, dass die Piloten mit zivilen Maschinen üben müssen. Das Transportflugzeug A400M hat genau so Mängel wie der Schützenpanzer Puma.

Es ist erschreckend, dass Ministerin von der Leyen es in den fünf Jahren ihrer Amtszeit nicht geschafft hat, eine funktionierende Beschaffung und starke Verwaltung aufzubauen. Stattdessen hat sie exzessiv auf externe Berater gesetzt, auch das war Geldverschwendung. Es ist die Ministerin selbst, die dafür verantwortlich ist, dass die Truppe immer noch jahrelang auf Ersatzteile wartet und unter schlechten Verträgen mit Rüstungsfirmen leidet. Kein Wunder, dass die CDU-Politikerin bei den Soldaten extrem unbeliebt ist. Offenbar kann von der Leyen es nicht. Es wird höchste Zeit, dass sie sich nach einem neuen Job umsieht.


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