Lage im Sommer 2015 "Warnungen ignoriert" – Habeck kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Von afp und Lorena Dreusicke

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Im Wahlkampf-Endspurt für die Hessen-Wahl 2018: Robert Habeck kritisiert Merkels zögerliche Flüchtlingspolitik 2015. Foto: imago/Sammy MinkoffIm Wahlkampf-Endspurt für die Hessen-Wahl 2018: Robert Habeck kritisiert Merkels zögerliche Flüchtlingspolitik 2015. Foto: imago/Sammy Minkoff

Berlin. Das große Flüchtlingsaufkommen habe sich schon länger abgezeichnet, meint Grünen-Chef Robert Habeck. Die Bundesregierung habe zu zögerlich reagiert und damit Probleme geschaffen.

Kurz vor der Wahl in Hessen hat Grünen-Parteichef Robert Habeck Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre Flüchtlingspolitik im Sommer 2015 kritisiert. Die Bundesregierung habe damals viel zu lange nach dem Prinzip "Kopf in den Sand" agiert, sagte Habeck der "Bild"-Zeitung von Samstag. Der Syrien-Krieg sei zu dem Zeitpunkt längst eskaliert, "die Lage in den Flüchtlingslagern wurde immer dramatischer." Dennoch habe die Bundesregierung Warnungen ignoriert und das Land nicht vorbereitet, wirft Habeck der von Merkel damals geführten Regierung vor.

Der 49-Jährige kritisierte, die Bundesregierung habe es versäumt, die Behörden personell, finanziell und strukturell so zu stärken, dass sie geordnete Verfahren für eine humanitäre Aufnahme führen könnten. Zudem hätte sie für "europäische Alternativen" zum Dublin-Verfahren sorgen müssen, "weil das System offenkundig weder fair war noch funktionierte", sagte Habeck. "Dieses Auf-Sicht-Fahren ist das Problem."

"Dachte, ich bin im falschen Film"

Habeck ist mit der Darstellung seiner Kritik im "Bild"-Bericht nicht einverstanden. In den sozialen Netzwerken stellte er klar, dass er nicht die offenen Grenzen kritisiere, sondern das späte Handeln der Regierung:



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