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10.10.2018, 18:05 Uhr KOMMENTAR

Weniger Asylanträge als erwartet: Etwas Entspannung

Kommentar von Melanie Heike Schmidt

Eine Frau aus Somalia wartet im „Ankunftszentrum für Flüchtlinge“ in Gießen (Hessen). Die Zahl der Asylanträge im laufenden Jahr ist geringer als von Innenminister Horst Seehofer (CSU) zunächst befürchtet. Foto: Boris Roessler/dpaEine Frau aus Somalia wartet im „Ankunftszentrum für Flüchtlinge“ in Gießen (Hessen). Die Zahl der Asylanträge im laufenden Jahr ist geringer als von Innenminister Horst Seehofer (CSU) zunächst befürchtet. Foto: Boris Roessler/dpa

Osnabrück. Noch vor Kurzem hat Innenminister Horst Seehofer davor gewarnt, die Zahl der Asylanträge werde wohl bald den mit der Koalition vereinbarten „Korridor“ von 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen überschreiten. Nun ist klar: Bisher sind es netto gerade mal 100.000 Anträge. Das verschafft dem CSU-Chef zumindest ein bisschen Entspannung.

Horst Seehofer kann sich entspannen, zumindest in einem Punkt. Kurz vor der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Bayern zeigt sich: Netto haben 2018 bisher gerade mal 100000 Menschen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Damit wird die vom CSU-Chef unter Biegen und Brechen durchgedrückte Obergrenze, die rhetorisch geglättet als „Korridor“ in den Koalitionsvertrag eingegangen ist, nicht einmal annähernd erreicht. Das sind gute Nachrichten, bringen sie doch endlich wieder Ruhe in die allzu aufgeregte Flüchtlingsdebatte.

Ob Seehofers CSU, deren Umfragewerte bedenklich herumdümpeln, davon profitieren kann, ist allerdings fraglich. Denn es ist kaum ein Verdienst Seehofers, dass weniger Anträge gestellt wurden. Das liegt vor allem am Türkei-Deal – den Angela Merkel ausgehandelt hat – sowie am Sperren der Balkanroute – was ein Werk Ungarns war. Auch abschreckende Maßnahmen auf EU-Ebene, etwa Italiens Weigerung, Seenotretter in die Häfen zu lassen, zeigen Wirkung.

Doch ist damit alles gut? Nein. Sinkende Flüchtlingszahlen hierzulande bedeuten weder, dass es weniger Flüchtlinge gibt, noch dass sich Fluchtursachen erledigt haben. Echte Problemlösungen gibt es nur, wenn Berlin weiter dabei hilft, Konfliktherde zu befrieden und darbenden Regionen Perspektiven zu bieten.


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