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09.10.2018, 18:43 Uhr URTEIL ZU UMWELTSCHUTZ

Diesel-Fahrverbot eine Blamage für die Große Koalition

Kommentar von Uwe Westdörp

Jürgen Resch (M), der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), steht vor Beginn der mündlichen Verhandlung mit Umweltschützern vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Die DUH klagte erfolgreich auf Verhängung von Diesel-Fahrverboten. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpaJürgen Resch (M), der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), steht vor Beginn der mündlichen Verhandlung mit Umweltschützern vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Die DUH klagte erfolgreich auf Verhängung von Diesel-Fahrverboten. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Osnabrück. Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in die Liste der Städte mit Diesel-Fahrverboten reiht sich nun auch Berlin ein. Wie andernorts hat man auch in der Hauptstadt zu spät auf die Umweltbelastungen reagiert. Die Verbotsentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts ist zudem ein Beleg für die miese Umweltpolitik der Großen Koalition. Ein Kommentar.

Welche Blamage für die Große Koalition, die gerade erst einen Diesel-Gipfel abgehalten hat: Ihr erklärtes Ziel war und ist es, Fahrverbote zu vermeiden. Doch sie hat nicht verhindern können, dass jetzt auch im Herzen von Berlin Straßen für ältere Diesel-Fahrzeuge gesperrt werden müssen. Und damit ist noch lange nicht Schluss, denn in mindestens einem halben Dutzend weiterer Städte drohen ebenfalls Fahrverbote, weil anders die Schadstoffgrenzwerte nicht einzuhalten sind.

Zu Häme besteht kein Anlass. Vielmehr ist hier das Scheitern einer Politik zu beklagen, die massiv zulasten von Anwohnern und Verbrauchern geht. Die einen müssen verpestete Luft einatmen, die anderen mit Fahrverboten leben und sich damit abfinden, dass ihre Autos extrem an Wert verloren haben.

Viel zu spät und viel zu zögerlich haben Politik und Verwaltungen auf steigende Umweltbelastungen reagiert. Strenge Abgasnormen, die auch eingehalten werden, mehr Elektromobilität, ein Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs – die Wege aus der Krise sind seit Langem bekannt. Allein, es fehlte der Wille zu konsequentem Umweltschutz. Leider hat sich dies bis heute nicht geändert. Bei den EU-Verhandlungen über künftige Abgasgrenzwerte für Autos steht Deutschland jedenfalls auf der Bremse – ein Trauerspiel.


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