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Unzufriedenheit mit Demokratie Populismus greift in Deutschland weiter um sich

Von dpa

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Laut einer Umfrage nimmt die Zufriedenheit mit der gelebten Demokratie in Deutschland ab. Foto: Marijan MuratLaut einer Umfrage nimmt die Zufriedenheit mit der gelebten Demokratie in Deutschland ab. Foto: Marijan Murat

Berlin. Die Steuereinnahmen sprudeln. Die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Trotzdem haben Populisten inzwischen auch in Deutschland leichtes Spiel. Vor allem in der unteren Mittelschicht, wie eine Studie zeigt.

Immer mehr Deutsche sind für populistische Parolen empfänglich. Gleichzeitig nimmt einer Umfrage zufolge die Zufriedenheit mit der gelebten Demokratie hierzulande ab.

Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap hatte die Teilnehmer der repräsentativen Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung gefragt, ob sie der Aussage „Mit dem Funktionieren der Demokratie bin ich sehr zufrieden“ zustimmen. 59 Prozent der Befragten stimmten entweder vollständig oder zumindest eher zu. Bei der gleichen Befragung im Vorjahr war der Wert noch deutlich höher (68 Prozent).

Die Autoren der Studie stellten fest, dass die Neigung zu populistischen Einstellungen zuletzt vor allem in der politischen Mitte zugenommen habe. Den Angaben zufolge ist aktuell jeder achte Wahlberechtigte, der sich selbst in der Mitte verortet, populistisch eingestellt. Im Vorjahr war es noch etwa jeder Neunte gewesen.

Als „Populist“ im Sinne der Studie gilt, wer acht Aussagen über das Funktionieren von Staat und Gesellschaft zugestimmt hat. Dazu zählen Sätze wie „Die Parteien wollen nur die Stimmen der Wähler, ihre Ansichten interessieren sie nicht“ oder „Was man in der Politik "Kompromiss" nennt, ist in Wirklichkeit nichts Anderes als ein Verrat an den eigenen Ideen“.

Die AfD habe sich von einer Partei mit neoliberalen Zügen hin zu einer Partei des „nationalen Sozialprotektionismus“ entwickelt, sagte Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, einer der beiden Autoren. Davon fühlten sich vor allem Wähler in der unteren Mittelschicht angesprochen.

Der SPD riet der Experte, den „Riss“ zwischen ihrer „kosmopolitischen Führungsspitze“ und den Kommunalpolitikern in Städten wie Duisburg zu kitten. Die SPD wolle den allmählichen Verlust ihrer Rolle als Volkspartei „nicht wahrhaben“, sagte Merkel. Auch die CDU sei „längst von diesem Verfallsvirus befallen“.

Wer dem Trend hin zu populistischen Einstellungen entgegenwirken wolle, müsse sich um eine gerechte und wirkungsvolle Sozialpolitik kümmern, erklärte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele. Anstatt verschiedene soziale Gruppen gegeneinander auszuspielen, brauche es vielmehr eine „Umverteilung des Reichtums in Deutschland“.


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