Nach Missbrauchs-Vorwürfen Nominierung für Supreme Court: Mehrheit für Kavanaugh zeichnet sich ab

Von dpa

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Brett Kavanaugh bei seiner Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Senats. Foto: Win Mcnamee/Pool Getty Images North America/AP/dpaBrett Kavanaugh bei seiner Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Senats. Foto: Win Mcnamee/Pool Getty Images North America/AP/dpa

Washington. Im Justizausschuss des US-Senats entscheidet sich am Freitag eine Empfehlung für oder gegen Brett Kavanaugh als Supreme-Court-Kandidat.

Der republikanische US-Senator Jeff Flake will trotz der Missbrauchsvorwürfe für den Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh stimmen. Flake war einer der Wackelkandidaten unter den Konservativen. Mit seiner Zustimmung gilt es als sicher, dass die Personalie am Freitag eine wichtige Hürde nehmen wird. 

Mehrere Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Belästigung vor. Am Donnerstag untermauerte die Psychologie-Professorin Christine Blasey Ford vor dem Justizausschuss des Senats ihre Anschuldigung, dass Kavanaugh 1982 bei einer Schülerparty versucht habe, sie zu vergewaltigen. Kavanaugh wies das anschließend erneut zurück.

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Wohl Empfehlung für Kavanaugh für Supreme Court

Flake erklärte, er habe nach der Anhörung am Donnerstag große Zweifel gehabt. Er wisse aber, dass das Justizsystem einem Beschuldigten die Unschuldsvermutung zugestehe, wenn keine Beweise vorlägen, die den Vorwurf erhärteten. Er werde für Kavanaugh stimmen, hieß es am Schluss seiner Mitteilung.

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Mit Flakes Erklärung gilt es als sicher, dass der Justizausschuss dem Senat eine Berufung Kavanaughs an das höchste US-Gericht empfehlen wird. Der Ausschuss wollte am Freitagnachmittag um 13.30 Uhr Ortszeit (19.30 Uhr MESZ) über die Personalie abstimmen. Die demokratischen Senatoren in dem Gremium äußerten zu Beginn einer Sitzung am Freitagmorgen scharfe Kritik am Vorgehen der Republikaner. Mehrere von ihnen verließen den Sitzungsraum.

Das letzte Wort bei einer Berufung an das höchste US-Gericht hat der komplette Senat. Der Justizausschuss der Kammer hat aber die Rolle, vorab eine Empfehlung dazu abzugeben, ob der Senat eine Ernennung billigen oder ablehnen sollte.


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