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14.09.2018, 18:04 Uhr MAAßEN-AFFÄRE

Streit um Große Koalition: Es geht einfach nicht mehr

Kommentar von Marion Trimborn

Wie lange wird die Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel noch halten? Es wäre Zeit für eine neue, tatkräftige Regierung. Foto: dpa/Michael KappelerWie lange wird die Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel noch halten? Es wäre Zeit für eine neue, tatkräftige Regierung. Foto: dpa/Michael Kappeler

Osnabrück. Die SPD droht und zaudert, die Union ist in der Wählergunst auf einem Rekordtief. Die Große Koalition gibt ein schwaches Bild ab. So geht es nicht weiter. Ein Kommentar

Hatten wir das nicht schon? Die SPD droht, wegen der Causa Maaßen aus der Großen Koalition auszusteigen. Schon vor der Sommerpause hatten die Sozialdemokraten die Chance, im Asylstreit das Bündnis mit erhobenem Kopf zu beenden, sie haben sie verpasst. Auch jetzt sieht es so aus, als würde die SPD aus Machtgier und Angst vor Stimmenverlusten den Drohungen keine Taten folgen lassen. Bei den nächsten Wahlen wird sie vom Wähler die saftige Quittung für ihr Zaudern bekommen.

Die Groko als Zweckbündnis, das keiner wollte, ist erst sechs Monate an der Macht und nichts funktioniert. Es herrscht Misstrauen, ständig steht der Bruch der Koalition im Raum, auch wenn die Kanzlerin gebetsmühlenartig erklärt, dass genau das nicht passieren werde. Aber wer glaubt das wirklich noch?

Nicht nur die SPD, auch die Union gibt ein verheerendes Bild ab. Die Kanzlerin wirkt kraftlos, ihr Regieren ist mehr ein Reagieren. Ihr Verhältnis zu Horst Seehofer, der schon vor Monaten öffentlich erklärte, er könne mit dieser Frau nicht mehr arbeiten, ist keines mehr. Nur mit Blick auf die bayerische Landtagswahl kaschiert die Union notdürftig Konflikte. Doch spätestens nach dem zu erwartenden schlechten Abschneiden der CSU am 14. Oktober dürfte Seehofer als Minister Geschichte sein.

Der nüchterne Blick zeigt: Die Groko ist nicht mehr handlungsfähig und lähmt die Republik. Es ist an der Zeit für eine neue, tatkräftige Regierung mit anderen Partnern.


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